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Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab. Tagespflege Bau- und Planungsmittel für den Neubau und die…

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Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab. Tagespflege Bau- und Planungsmittel für den Neubau und die Sanierung der Kindertagesstätte am Rohmerplatz bereitstellen

Vorlagentyp: OFLINKE
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Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab. Tagespflege Bau- und Planungsmittel für den Neubau und die Sanierung der Kindertagesstätte am Rohmerplatz bereitstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Im Haushalt 2013 werden im Produktbereich 20 Bildung, in der Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl., Planungsmittel für den Umbau und die Sanierung der Kindertagesstätte am Rohmerplatz in Bockenheim bereitgestellt. Begründung: Die Kindergrippe Regenbogen ist in dem Gebäude der ehemaligen Sozialstation am Rohmerplatz untergebracht. Das Gebäude der Sozialstation wird aufgrund massiver Baumängel und brandschutztechnischer Fehler nicht mehr genutzt. Trotzdem ist die Kindertagesstätte weiterhin in dem dringend sanierungsbedürftigen Gebäude untergebracht. Dies führt dazu das aufgrund der massiven Baumängel nicht alle möglichen Kindergruppen belegt werden können. Laut Stellungnahme des Magistrats ST 1644 vom 22.10.2012 sollen in dem zukünftigen Gebäude 9 Gruppen mit Kindern unter 3 Jahren und in einer weiteren Einrichtung 6 Kindergruppen mit dem Schwerpunkt Krippe untergebracht werden. Aufgrund der katastrophalen Mängel in der Kindereinrichtung ist es dringend notwendig, Planungs- und Baumittel in den Haushalt 2013 einzuplanen.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2012, OF 285/2

Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab. Tagespflege Bau- und Planungsmittel für den Neubau und die Sanierung der Kindertagesstätte am Rohmerplatz bereitstellen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Im Haushalt 2013 werden im Produktbereich 20 Bildung, in der Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl., Planungsmittel für den Umbau und die Sanierung der Kindertagesstätte am Rohmerplatz in Bockenheim bereitgestellt.

Begründung: Die Kindergrippe Regenbogen ist in dem Gebäude der ehemaligen Sozialstation am Rohmerplatz untergebracht. Das Gebäude der Sozialstation wird aufgrund massiver Baumängel und brandschutztechnischer Fehler nicht mehr genutzt. Trotzdem ist die Kindertagesstätte weiterhin in dem dringend sanierungsbedürftigen Gebäude untergebracht. Dies führt dazu das aufgrund der massiven Baumängel nicht alle möglichen Kindergruppen belegt werden können. Laut Stellungnahme des Magistrats ST 1644 vom 22.10.2012 sollen in dem zukünftigen Gebäude 9 Gruppen mit Kindern unter 3 Jahren und in einer weiteren Einrichtung 6 Kindergruppen mit dem Schwerpunkt Krippe untergebracht werden. Aufgrund der katastrophalen Mängel in der Kindereinrichtung ist es dringend notwendig, Planungs- und Baumittel in den Haushalt 2013 einzuplanen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Dezember 2012 brachte LINKE. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 18 · 21.01.2013
TO I, TOP 15
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 285/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung