Kleingartenentwicklungskonzept
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Bei der Planung des Kleingartenentwicklungskonzeptes den Grenzänderungsvertrag für Bergen-Enkheim zu beachten. Begründung: Der Grenzänderungsvertrag besagt im §6 Abs.5, dass Vor einer Änderung der Nutzung städtischer Einrichtungen, Gebäude oder Grundstücke im Gebiet des zukünftigen Stadtbezirks Frankfurt am Main - Bergen/Enkheim ist ebenfalls eine Stellungnahme des Ortsbeirates einzuholen. Zudem fordert dieser, im § 15 Abs.2 den Einsatz beim künftigen Umlandverband, dass die in Bergen-Enkheim vorhandenen und im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Dauerkleingärten erhalten bleiben.
Inhalt
Antrag vom 26.09.2019, OF 280/16
Betreff: Kleingartenentwicklungskonzept Der Ortsbeirat wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Bei der Planung des Kleingartenentwicklungskonzeptes den Grenzänderungsvertrag für Bergen-Enkheim zu beachten.
Begründung: Der Grenzänderungsvertrag besagt im §6 Abs.5, dass Vor einer Änderung der Nutzung städtischer Einrichtungen, Gebäude oder Grundstücke im Gebiet des zukünftigen Stadtbezirks Frankfurt am Main - Bergen/Enkheim ist ebenfalls eine Stellungnahme des Ortsbeirates einzuholen. Zudem fordert dieser, im § 15 Abs.2 den Einsatz beim künftigen Umlandverband, dass die in Bergen-Enkheim vorhandenen und im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Dauerkleingärten erhalten bleiben.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2019Sie sind hierOFOF 280/16KleingartenentwicklungskonzeptOrtsbeiratsantrag · WBE
- 29. Oktober 2019OAOA 493KleingartenentwicklungskonzeptAnregung
- 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 496KleingartenentwicklungskonzeptStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme