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Wird die Sanierung des Sportplatzes Dornbusch wie zugesagt durchgeführt?

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Dornbusch wie zugesagt durchgeführt? Vorgang: OM 1860/07 OBR 9; OA 581/08 OBR 9; ST 192/08; ST 814/08; ST 367/09; ST 1558/09; M 46/2011 Der Magistrat wird dringend gebeten, vor dem Hintergrund der Aussagen in den o.g. - nur beispielhaft aufgezählten - Anfragen des Ortsbeirats und Reaktionen sowie der Vorstellung der Pläne des Magistrats zur Sanierung der Sportanlage Dornbusch an der Wilhelm-Epstein-Strasse in der Ortsbeiratssitzung vom 4. November 2010 klarzustellen, ob die Feststellungen unter Ziffer 5 der M 46/11 eine weitere Verschiebung der seit ca. 7 Jahren in Bearbeitung befindlichen Pläne zur Sanierung dieser von vielen Vereinen genutzten Sportanlage bedeutet? Ferner wird der Magistrat um Erläuterung gebeten, weshalb es nicht möglich war, nach so langer Planungszeit die für den Magistratsbeschluss erforderliche Kostenschätzung vorzunehmen. Hinweis: Der Ortsbeirat ist nicht gewillt, eine weitere Verschiebung der am 4. November 2010 zugesagten Maßnahmen - insbesondere Erneuerung des Umkleidegebäudes, dessen nicht mehr hinnehmbarer Zustand im August 2010 gemeinsam vor Ort festgestellt wurde - zu akzeptieren.

Inhalt

Antrag vom 30.04.2011, OF 28/9

Betreff: Wird die Sanierung des Sportplatzes Dornbusch wie zugesagt durchgeführt? Vorgang: OM 1860/07 OBR 9; OA 581/08 OBR 9; ST 192/08; ST 814/08; ST 367/09; ST 1558/09; M 46/2011 Der Magistrat wird dringend gebeten, vor dem Hintergrund der Aussagen in den o.g. - nur beispielhaft aufgezählten - Anfragen des Ortsbeirats und Reaktionen sowie der Vorstellung der Pläne des Magistrats zur Sanierung der Sportanlage Dornbusch an der Wilhelm-Epstein-Strasse in der Ortsbeiratssitzung vom 4. November 2010 klarzustellen, ob die Feststellungen unter Ziffer 5 der M 46/11 eine weitere Verschiebung der seit ca. 7 Jahren in Bearbeitung befindlichen Pläne zur Sanierung dieser von vielen Vereinen genutzten Sportanlage bedeutet? Ferner wird der Magistrat um Erläuterung gebeten, weshalb es nicht möglich war, nach so langer Planungszeit die für den Magistratsbeschluss erforderliche Kostenschätzung vorzunehmen. Hinweis: Der Ortsbeirat ist nicht gewillt, eine weitere Verschiebung der am 4. November 2010 zugesagten Maßnahmen - insbesondere Erneuerung des Umkleidegebäudes, dessen nicht mehr hinnehmbarer Zustand im August 2010 gemeinsam vor Ort festgestellt wurde - zu akzeptieren.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2011, M 46 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011MM 46Sanierung städtischer SportanlagenMagistratsvortrag
  2. 30. April 2011Sie sind hier
    OFOF 28/9Wird die Sanierung des Sportplatzes Dornbusch wie zugesagt durchgeführt?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. Mai 2011VV 22Wird die Sanierung des Sportplatzes Dornbusch wie zugesagt durchgeführt?Anfrage
  4. 16. August 2011Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 988Wird die Sanierung des Sportplatzes Dornbusch wie zugesagt durchgeführt?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung OA 10 2011 Auskunftsersuchen V 22 2011 1. Die Vorlage M 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 27/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 28/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDULinkeFDP
Ablehnung:
GrüneFreie Wähler
Enthaltung:
SPD
zu 3)
Enthaltung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und SPD

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