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Entfernen der beiden Ruhebänke (Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

(Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen anzuweisen, die beiden vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7 stehenden Park- (Ruhe)bänke zu entfernen, da sie in den Monaten des Frühlings, Sommers und Herbstes für die Anwohner (durch Jugendliche die sich regelmäßig nachts dort aufhalten und ruhestörenden Lärm verursachen) zu einem ständigen Quell der Ruhestörung, insbesondere zur Nachtzeit, werden. Begründung: Die beiden dort befindlichen Ruhebänke werden von Jugendlichen und jungen Heranwachsenden ständig, besonders in den warmen Monten, des Nachts genutzt und belagert, so dass für die Anwohner der dortigen Häuser eine durchgehende Nachtruhe nicht mehr gewährleistet ist. Nur durch deren Entfernung kann diesem nicht tragbaren Zustand Abhilfe geschaffen werden.

Inhalt

Antrag vom 23.02.2013, OF 276/1

Betreff: Entfernen der beiden Ruhebänke (Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen anzuweisen, die beiden vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7 stehenden Park- (Ruhe)bänke zu entfernen, da sie in den Monaten des Frühlings, Sommers und Herbstes für die Anwohner (durch Jugendliche die sich regelmäßig nachts dort aufhalten und ruhestörenden Lärm verursachen) zu einem ständigen Quell der Ruhestörung, insbesondere zur Nachtzeit, werden.

Begründung: Die beiden dort befindlichen Ruhebänke werden von Jugendlichen und jungen Heranwachsenden ständig, besonders in den warmen Monten, des Nachts genutzt und belagert, so dass für die Anwohner der dortigen Häuser eine durchgehende Nachtruhe nicht mehr gewährleistet ist. Nur durch deren Entfernung kann diesem nicht tragbaren Zustand Abhilfe geschaffen werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2013Sie sind hier
    OFOF 276/1Entfernen der beiden Ruhebänke (Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. April 2013OMOM 2122Entfernen der beiden Ruhebänke (Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1 - 7Direktanregung
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1017Entfernen der beiden Ruhebänke (Parkbänke) vor den Häusern Anspacher Straße 1-7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 276/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 20 · 16.04.2013
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2122 2013 Die Vorlage OF 276/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
1 GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung)

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