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Schwanheim: Zaun um den Waldspielplatz Schwanheim finanziert aus Mitteln des Ortsbeirates 6 zeitnah und mangelfrei fertigstellen

Vorlagentyp: OFSPD
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Verzögerung beim Bau des Zauns um den Waldspielplatz Schwanheim zu erklären und die Mängel zu beseitigen. Ziel ist es, den Zaun zeitnah und mangelfrei fertigzustellen, um den Waldspielplatz vor Wildschweinen zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: 1. zu erklären, warum die Errichtung des oben genannten Zaunes mehr als ein Jahr in Anspruch nimmt und noch immer nicht abgeschlossen ist; 2. dafür zu sorgen, dass die Mängel bei der Errichtung des Zaunes beseitigt werden; 3. zu prüfen und berichten, ob die tatsächliche Ausführung der Errichtung des Zauns der Ausschreibung und dem Angebot entspricht; 4. zu erklären, ob die Maßnahme am 07.05.2021 abgerechnet wurde, wie in der OIB 408 vom 12.5.2020 angegeben ist, obwohl die Baumaßnahme nicht fertiggestellt wurde.

Begründung

Mit der Errichtung des Zaunes um den Waldspielplatz wurde nach den Sommerferien 2020 begonnen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1211). Die Errichtung ist bis heute nicht abgeschlossen. Die bereits fertigen Abschnitte sind mangelhaft (siehe Fotodokumentation). Die Zaunsegmente sind nicht mit Bodenschluss montiert, sodass Wildscheine sich Zugang zum Waldspielplatz verschaffen und hier die Grünflächen zerstören können. Der Zaun ist nicht durchgängig an der Stelle errichtet worden, an der sich der alte Zaun befand. Auf der Ostseite ist der Zaun zu dem Tischtennis-Haus geführt worden, sodass das Tischtennis-Haus in die Einfriedung des Waldspielplatzes mit einbezogen worden ist. Hierdurch hat sich der Bauunternehmer ca. 50m Zaun gespart, allerdings ist dadurch die Fläche des umfriedeten Waldspielplatzes verkleinert worden. Fraglich ist, ob das Bauunternehmen hierdurch eine Einsparung vornimmt, die es sich aber gleichwohl vergüten lässt. Fotodokumentation; Karte Nach einem Jahr sind weite Teil der Umfriedung des Waldspielplatzes noch nicht fertiggestellt (Foto: Antragssteller) Zaunsegmente sind nicht bündig mit dem Erdboden montiert, so dass Wildschweine eindringen und die Grünflächen zerstören können. (Foto: Antragsteller) Wildschweine haben bereits jetzt den bestehenden Abstand zum Boden weiter untergraben. (Foto: Antragsteller) markierte Stellen kennzeichnen die Stellen, an denen eine Abkürzung genommen wurde. (Karte 1:1000; Ausschnitt plan AS, Stadtplanungsamt) Tischtennis-Haus ist in die Umfriedung des Waldspielplatzes mit einbezogen worden. War das so ausgeschrieben? (Foto: Antragsteller)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2020OFOF 1288/6Waldspielplatz Schwanheim: Erneuerung des maroden JägerzaunesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Mai 2020OIBOIB 408Waldspielplatz Schwanheim: Erneuerung des maroden JägerzaunesBudget-Initiative
  3. 26. Juni 2020STST 1211Waldspielplatz Schwanheim: Erneuerung des maroden JägerzaunesStellungnahme
  4. 5. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 275/6Schwanheim: Zaun um den Waldspielplatz Schwanheim finanziert aus Mitteln des Ortsbeirates 6 zeitnah und mangelfrei fertigstellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. Januar 2022OMOM 1313Schwanheim: Zaun um den Waldspielplatz Schwanheim finanziert aus Mitteln des Ortsbeirates 6 zeitnah und mangelfrei fertigstellenDirektanregung
  6. 25. März 2022Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 786Schwanheim: Zaun um den Waldspielplatz Schwanheim finanziert aus Mitteln des Ortsbeirates 6 zeitnah und mangelfrei fertigstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1313 2022 Die Vorlage OF 275/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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