Schaukästen für den Ortsbeirat
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OBR-Fraktionsantrag vom 29.04.1999, OF 274 /2
Betreff: Schaukästen für den Ortsbeirat Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. April 1999 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 4 CDU, 1 SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 1 GRÜNE Beschluß: 1. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, drei Schaukasten anzuschaffen und an folgenden Stellen aufstellen zu lassen: a) Bockenheim Ecke Leipziger Straße/Markgrafenstraße in Höhe des Hauses Nummer 60 (Optiker Weickert und Wiederspahn) neben dem Automaten des RMV b) Westend Ecke Bockenheimer Landstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße beim U-Bahn-Abgang in Höhe des Restaurants "Blockhaus" c) Kuhwald Friedrich-Naumann-Platz gegenüber HL-Markt zwischen den SPD- und CDU-Schaukästen. 2. Die Fraktionen werden bis zur nächsten, turnusmäßigen Sitzung Vorschläge über die inhaltliche Gestaltung unterbreiten und Personen benennen, die die Schaukästen bestücken. Abstimmung: 4 CDU, 3 SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 1 CDU und 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD