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Schaukästen für den Ortsbeirat

Vorlagentyp: OFF.D.P.
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 29.04.1999, OF 274 /2

Betreff: Schaukästen für den Ortsbeirat Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 1999 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 2
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: 4 CDU, 1 SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 1 GRÜNE Beschluß: 1. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, drei Schaukasten anzuschaffen und an folgenden Stellen aufstellen zu lassen: a) Bockenheim Ecke Leipziger Straße/Markgrafenstraße in Höhe des Hauses Nummer 60 (Optiker Weickert und Wiederspahn) neben dem Automaten des RMV b) Westend Ecke Bockenheimer Landstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße beim U-Bahn-Abgang in Höhe des Restaurants "Blockhaus" c) Kuhwald Friedrich-Naumann-Platz gegenüber HL-Markt zwischen den SPD- und CDU-Schaukästen. 2. Die Fraktionen werden bis zur nächsten, turnusmäßigen Sitzung Vorschläge über die inhaltliche Gestaltung unterbreiten und Personen benennen, die die Schaukästen bestücken. Abstimmung: 4 CDU, 3 SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 1 CDU und 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDU1 SPD4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 CDU
zu c)
Zustimmung:
3 SPDGrüne
Ablehnung:
1 CDU1 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 4 CDU, 1 SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 1 GRÜNE Beschluß: 1. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, drei Schaukasten anzuschaffen und an folgenden Stellen aufstellen zu lassen: a) Bockenheim Ecke Leipziger Straße/Markgrafenstraße in Höhe des Hauses Nummer 60 (Optiker Weickert und Wiederspahn) neben dem Automaten des RMV b) Westend Ecke Bockenheimer Landstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße beim U-Bahn-Abgang in Höhe des Restaurants "Blockhaus" c) Kuhwald Friedrich-Naumann-Platz gegenüber HL-Markt zwischen den SPD- und CDU-Schaukästen. 2. Die Fraktionen werden bis zur nächsten, turnusmäßigen Sitzung Vorschläge über die inhaltliche Gestaltung unterbreiten und Personen benennen, die die Schaukästen bestücken. Abstimmung: 4 CDU, 3 SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 1 CDU und 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

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