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Ansehnliche Gestaltung der künftigen Unterführung in Berkersheim

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Vor Ort besteht Sorge, daß die Unterführung nicht optimal erstellt werden könnte. Der Ortsbeirat setzt sich hier für eine auch in der Folge bezahlbare und zweckgerechte Bauausführung ein.

Inhalt

Antrag vom 17.03.2007, OF 274/10

Betreff:

Ansehnliche Gestaltung der künftigen Unterführung in Berkersheim

Vorgang:

OF 255 OBR 10

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle zu der M 28 beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit der Bahn und den sonstigen zuständigen Stellen gebeten, die Unterführung unter den Eisenbahngleisen in Berkersheim, z.B. durch Anpflanzungen sowie heller, stabiler Beleuchtung möglichst freundlich zu gestalten. Dazu gehört es auch:

a) die regelmäßige Pflege von Anfang an vertraglich so zu regeln, daß auch künftig die Unterführung in einem annehmbaren Zustand bleibt.

b) die Wände mit Rücksicht auf die Nachbarn mit dem bestmöglichen Schallschutz auszustatten.

Begründung:

Vor Ort besteht Sorge, daß die Unterführung nicht optimal erstellt werden könnte. Der Ortsbeirat setzt sich hier für eine auch in der Folge bezahlbare und zweckgerechte Bauausführung ein.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. März 2007Sie sind hier
    OFOF 274/10Ansehnliche Gestaltung der künftigen Unterführung in Berkersheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Mai 2007OAOA 388Ansehnliche Gestaltung der künftigen Unterführung in Berkersheim Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 28 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 305 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 255/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 256/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 257/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 258/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 259/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Vorlage OF 274/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Vorlage OF 275/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 388 2007 1. Der Vorlage M 28 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur NR 432 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 305 wird zurückgewiesen. 3. a) Die Ziffer 1. und der erster Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 dienen zur Kenntnis. b) Der zweite Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 wird zurückgewiesen. 4. Die Vorlage NR 436 wird zurückgewiesen. 5. Der Vorlage OA 327 wird zugestimmt. 6. Die Vorlage OF 255/10 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 256/10 wurde zurückgezogen. 8. Die Vorlage OF 257/10 wurde zurückgezogen. 9. Die Vorlage OF 258/10 wurde zurückgezogen. 10. Die Vorlage OF 259/10 wurde zurückgezogen. 11. Die Vorlage OF 274/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 12. Die Vorlage OF 275/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgBFF
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Enthaltung:
SPDFDPLinke.wasg
zu 12)
Zustimmung:
SPDFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b): Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD zu 5. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, GRÜNE und BFF bei Enthaltung SPD, FDP und LINKE.WASG zu 12. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG

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