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Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße

Vorlagentyp: OFFDP
55 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Kurhessenstraße Vorgang: OM 1145/17 OBR 9; ST 635/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Wenn der Magistrat ausführt, dass nach Abschluss der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße zu beobachten ist, ob die Probleme weiterhin bestehen, muss man davon ausgehen, dass der Magistrat Anhaltspunkte besitzt, dass dies der Fall sein könnte. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche denkbare(n) Entwicklung(en) er für möglich hält. Begründung: Vor Ort sind keine zukünftigen Entwicklungen erkennbar, die zu entlastenden Änderungen führen könnten. Andererseits wird der Magistrat wohl nicht Änderungen in Aussicht stellen, wenn kein sachlicher Anlass dazu besteht.

Inhalt

Antrag vom 05.05.2017, OF 273/9

Betreff: Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße Vorgang: OM 1145/17 OBR 9; ST 635/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Wenn der Magistrat ausführt, dass nach Abschluss der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße zu beobachten ist, ob die Probleme weiterhin bestehen, muss man davon ausgehen, dass der Magistrat Anhaltspunkte besitzt, dass dies der Fall sein könnte. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche denkbare(n) Entwicklung(en) er für möglich hält.

Begründung: Vor Ort sind keine zukünftigen Entwicklungen erkennbar, die zu entlastenden Änderungen führen könnten. Andererseits wird der Magistrat wohl nicht Änderungen in Aussicht stellen, wenn kein sachlicher Anlass dazu besteht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2017OFOF 168/9Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016Ortsbeiratsantrag · FDP, BFF
  2. 19. Januar 2017OMOM 1145Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016Direktanregung
  3. 27. März 2017STST 635Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016Stellungnahme
  4. 13. April 2017OFOF 244/9Linksabbiegen am Weißen Stein neu regelnOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 5. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 273/9Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  6. 18. Mai 2017VV 455Verkehrsführung in der vorderen KurhessenstraßeAnfrage
  7. 18. August 2017STST 1518Verkehrsführung in der vorderen KurhessenstraßeStellungnahme
  8. 21. September 2017VV 595Verkehrsführung Am Weißen SteinAnfrage
  9. 21. September 2017OFOF 351/9Verkehrsführung Am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 26. Oktober 2017OFOF 368/9Buslinie 69: Fahrten am SonntagvormittagOrtsbeiratsantrag · CDU
  11. 9. November 2017OMOM 2415Buslinie 69: Fahrten am SonntagvormittagDirektanregung
  12. 26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 132Verkehrsführung Am Weißen SteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO II, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 455 2017 Die Vorlage OF 273/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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