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Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.01.2017

Anregung Ortsbeirat

Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016

Details im PARLIS OM_1145_2017
27.03.2017

Stellungnahme des Magistrats

Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016

Details im PARLIS ST_635_2017
05.05.2017

Antrag Ortsbeirat

Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße

Details im PARLIS OF_273-9_2017
18.05.2017

Auskunftsersuchen

Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße

Details im PARLIS V_455_2017
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.05.2017, OF 273/9 Betreff: Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße Vorgang: OM 1145/17 OBR 9; ST 635/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Wenn der Magistrat ausführt, dass nach Abschluss der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße zu beobachten ist, ob die Probleme weiterhin bestehen, muss man davon ausgehen, dass der Magistrat Anhaltspunkte besitzt, dass dies der Fall sein könnte. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche denkbare(n) Entwicklung(en) er für möglich hält.

Begründung:

Vor Ort sind keine zukünftigen Entwicklungen erkennbar, die zu entlastenden Änderungen führen könnten. Andererseits wird der Magistrat wohl nicht Änderungen in Aussicht stellen, wenn kein sachlicher Anlass dazu besteht.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.01.2017, OM 1145 Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2017, ST 635 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

12. Sitzung des OBR 9 am 18.05.2017, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 455 2017 Die Vorlage OF 273/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)