Neue Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 7 - Standort im Ortskern Praunheim prüfen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
im Ortsbezirk 7 - Standort im Ortskern Praunheim prüfen Vorgang: ST 39/13 Der Magistrat sucht dringend nach Standorten für weitere Kinderbetreuungs-einrichtungen. Dabei werden auch nicht optimale Standorte geprüft und in Erwägung gezogen. Vor diesem Hintergrund ist die ST 39 nicht nachvollziehbar. Es ist allgemein bekannt, dass die evangelische Kirche Grundstücke nur in Erbpacht vergibt. Es ist ebenfalls bekannt, dass die Erbpacht aus dem Grundstück zur Finanzierung des neuen Gemeindezentrums beitragen soll. Der Ortsbeirat bittet um eine Erläuterung, warum sich Stadtplanung und Kirchengemeinde auf dem Grundstück eine Kinderbetreuungseinrichtung vorstellen können, das Grundstück aber in der ST 39 als zu klein angesehen wird und es dem Liegenschaftsamt nicht möglich ist ein Grundstück in Erbpacht zu übernehmen.
Inhalt
Antrag vom 18.02.2013, OF 272/7
Betreff: Neue Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 7 - Standort im Ortskern Praunheim prüfen Vorgang: ST 39/13 Der Magistrat sucht dringend nach Standorten für weitere Kinderbetreuungs-einrichtungen. Dabei werden auch nicht optimale Standorte geprüft und in Erwägung gezogen. Vor diesem Hintergrund ist die ST 39 nicht nachvollziehbar. Es ist allgemein bekannt, dass die evangelische Kirche Grundstücke nur in Erbpacht vergibt. Es ist ebenfalls bekannt, dass die Erbpacht aus dem Grundstück zur Finanzierung des neuen Gemeindezentrums beitragen soll. Der Ortsbeirat bittet um eine Erläuterung, warum sich Stadtplanung und Kirchengemeinde auf dem Grundstück eine Kinderbetreuungseinrichtung vorstellen können, das Grundstück aber in der ST 39 als zu klein angesehen wird und es dem Liegenschaftsamt nicht möglich ist ein Grundstück in Erbpacht zu übernehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2013STST 39Neue Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 7 - Standort im Ortskern Praunheim prüfenStellungnahme
- 18. Februar 2013Sie sind hierOFOF 272/7Neue Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 7 - Standort im Ortskern Praunheim prüfenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.