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Einrichtung der Straße An der Wehrmauer als Einbahnstraße sowie Änderung der Vorfahrtsregelung

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Strasse An der Wehrmauer ist eine schmale Strasse, die zudem über keinen Bürgersteig verfügt. Da diese Strasse in beiden Richtungen zu befahren ist, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger und hier besonders für Kinder. Wird diese Strasse zudem als Vorfahrtsberechtigt geführt, wird der Verkehr auf dem Unteren Kalbacher Weg gedrosselt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 20.08.2002, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 272/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 10 am 17.09.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1585 2002 Die Vorlage OF 272/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP; CDU (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 04.08.2002, OF 272/10

Betreff:

Einrichtung der Straße An der Wehrmauer als Einbahnstraße sowie Änderung der Vorfahrtsregelung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die nötigen Ämter anzuweisen,

zu prüfen und zu berichten,

die Strasse an der Wehrmauer in eine Einbahnstrasse umzuwandeln,

vom Burghof in Richtung Unterer Kalbacher Weg, ebenso diese

Strasse als Vorfahrtsberechtigt zu kennzeichnen.

Begründung:

Die Strasse An der Wehrmauer ist eine schmale Strasse, die zudem über keinen Bürgersteig verfügt. Da diese Strasse in beiden Richtungen zu befahren ist, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger und hier besonders für Kinder.

Wird diese Strasse zudem als Vorfahrtsberechtigt geführt, wird der Verkehr auf dem Unteren Kalbacher Weg gedrosselt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2002Sie sind hier
    OFOF 272/10Einrichtung der Straße An der Wehrmauer als Einbahnstraße sowie Änderung der Vorfahrtsregelung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2002OMOM 1585Einrichtung der Straße An der Wehrmauer als Einbahnstraße sowie Änderung der VorfahrtsregelungDirektanregung
  3. 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2048Einrichtung der Straße An der Wehrmauer als Einbahnstraße sowie Änderung der VorfahrtsregelungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 272/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1585 2002 Die Vorlage OF 272/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP; CDU (= Enthaltung)

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