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Wirtschaftsweg zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sichern

Vorlagentyp: OFCDUSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Anbringung einer Drehsperre mit Warnbake auf dem Wirtschaftsweg, um ordnungswidrige Pkw- und Lkw-Fahrten zu unterbinden und die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern zu gewährleisten. Dies soll die Nutzung des Weges für die Landwirtschaft und berechtigte Interessen weiterhin ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Oberurseler Weg — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

Der Magistrat wird gebeten, wie beim Ortstermin am 17.2.2023 besprochen, auf dem parallel und nördlich der Stadtbahnstrecke der U3 verlaufenden Wirtschaftsweg Richtung Jüdischem Friedhof, Riedberg und Oberursel in Höhe des Oberurseler Weges 19 eine Drehsperre mit Warnbake anzubringen. Der genaue Standort soll bei dem Stromkasten sein.

Begründung

Auf dem Wirtschaftsweg zwischen A5 und Graf-von-Stauffenberg-Allee kommt es immer wieder zu ordnungswidrigen Pkw- und Lkw-Fahrten. Das gefährdet Fußgänger und Radfahrer. Bei einem Ortstermin mit den Ämtern und Vertretern der Ortsbeiräte 8 und 12 wurde eine flexible Drehsperre als geeignetes Mittel zur Unterbindung des Autoverkehrs auf diesem Feldweg angesehen. Für die Landwirtschaft und für berechtigte Interessen soll der Weg befahrbar bleiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2023Sie sind hier
    OFOF 268/8Wirtschaftsweg zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sichern
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 23. März 2023OMOM 3814Wirtschaftsweg zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sichernDirektanregung
  3. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1448Wirtschaftsweg zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3814 2023 Die Vorlage OF 268/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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