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Radarüberwachungsanlage für die Ampelanlage an der Ecke Scheffeleck (Eschersheimer Anlage)/Eckenheimer Landstraße stadteinwärts - in Höhe der Stehpizzeria "Marinella"

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 14.06.1994, OF 268 /3

Betreff: Radarüberwachungsanlage für die Ampelanlage an der Ecke Scheffeleck (Eschersheimer Anlage)/Eckenheimer Landstraße stadteinwärts - in Höhe der Stehpizzeria "Marinella" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Eschersheimer Anlage (Scheffeleck) eine Radarüberwachungsanlage zu installieren, um den stadteinwärts fahrenden Kraftfahrzeugverkehr zu überwachen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 13 · 30.06.1994
TO II, TOP 9
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 15 · 08.09.1994
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung