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Parkplatznot der Bewohner in der Rebstöcker Straße endlich lindern

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einstellung von ausreichend Personal zur Ausweitung des Anwohnerparkens in Frankfurt, insbesondere in der Rebstöcker Straße. Dies soll die Parkplatznot der Anwohner lindern und die bereits beschlossenen Anwohnerparkzonen umsetzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, endlich ausreichend Personal einzustellen, um das Anwohnerparken in den Stadtteilen zu ermöglichen bzw. auszuweiten. Konkret wird ein neuer Anwohnerparkbereich in der Rebstöcker Straße, mindestens im Abschnitt zwischen Frankenallee und Idsteiner Straße, benötigt.

Begründung

Immer wieder hat der Ortsbeirat 1 Anwohnerparken für verschiedene Bereiche im Ortsbezirk 1 angeregt. Regelmäßig stimmt der Magistrat der Sinnhaftigkeit der Anwohnerparkzonen zu, doch richtet er diese nicht ein, da seitens der Stadt nicht genügend Personal zur Kontrolle der Zonen vorhanden sei. Dieser Missstand muss endlich behoben und gleichzeitig eine neue Anwohnerparkzone in der Rebstöcker Straße eingerichtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 268/1Parkplatznot der Bewohner in der Rebstöcker Straße endlich lindern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Januar 2022OMOM 1363Parkplatznot der Bewohner in der Rebstöcker Straße endlich lindernDirektanregung
  3. 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1360Parkplatznot der Bewohner in der Rebstöcker Straße endlich lindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1363 2022 Die Vorlage OF 268/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, endlich ausreichend Personal einzustellen, um das Bewohnerparken in den Stadtteilen zu ermöglichen bzw. auszuweiten. Konkret werden neue Anwohnerparkbereiche in der Rebstöcker Straße, mindestens im Abschnitt zwischen Frankenallee und Idsteiner Straße sowie Ruppertshainer Straße, Eppenhainer Straße und Josbacher Straße, benötigt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)

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