Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ortsbegehungen

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Ginnheimer Hohl — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Ginnheimer Hohl per E-Mail

Begründung

In den fraglichen Angelegenheiten brachten die bisherigen Schriftwechsel zwischen Ortsbeirat und Verwaltung keine echten Fortschritte. Dies liegt z.T. an widersprüchlichen Äußerungen der einzelnen Behörden, z.T. aber auch an Mißverständnissen, die durch Nachfragen bei Sachbearbeitern offenbar werden. Die Ortsbegehungen könnten die nötige Klarheit schaffen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 29.11.2001, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 264/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 30.10.2001, OF 264/9

Betreff:

Ortsbegehungen

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, jeweils eine Ortsbegehung in den folgenden Angelegenheiten zu organisieren:

Schulwegsicherung: Ausfahrt Ginnheimer Hohl rechts in die Hügelstraße

(mit dem Ordnungsamt; Vorgänge: OM 2102/00 und 138/01)

Endhaltestelle Buslinie 64 in der Platenstraße

(mit VGF, LNG sowie Straßenbau-, Ordnungs- und Stadtplanungsamt;

Vorgänge: OM 1847/00 und V 77/01)

Begründung:

In den fraglichen Angelegenheiten brachten die bisherigen Schriftwechsel zwischen Ortsbeirat und Verwaltung keine echten Fortschritte. Dies liegt z.T. an widersprüchlichen Äußerungen der einzelnen Behörden, z.T. aber auch an Mißverständnissen, die durch Nachfragen bei Sachbearbeitern offenbar werden. Die Ortsbegehungen könnten die nötige Klarheit schaffen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2001 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage OF 264/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung