Briefkastenkataster
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen. Durch ein Briefkasten-Kataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 05.05.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1259 2003 Die Vorlage OF 263/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der Post eine kartographische Darstellung aller Standorte von Briefkästen in unseren Stadtteilen mit den dazugehörigen Fahrtrouten der Leerungsfahrzeuge zu erstellen und dem Ortsbeirat zuzuleiten." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 21.04.2003, OF 263/2
Betreff:
Briefkastenkataster
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der Post eine Liste aller Standorte von Briefkästen in unseren Stadtteilen zu erstellen und dem Ortsbeirat mitzuteilen.
Begründung:
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen.
Durch ein Briefkasten-Kataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben.
Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2003Sie sind hierOFOF 263/2BriefkastenkatasterOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Mai 2003OAOA 1259BriefkastenkatasterAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme