Briefkastenkataster
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen. Durch ein Briefkastenkataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 19 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2003, ST 879 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage OA 1259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5529, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 92 31
Inhalt
Anregung vom 05.05.2003, OA 1259
entstanden aus Vorlage: OF 263/2 vom 21.04.2003
Betreff:
Briefkastenkataster
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der Post eine kartographische Darstellung aller Standorte von Briefkästen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 2 mit den dazugehörigen Fahrtrouten der Leerungsfahrzeuge zu erstellen und dem Ortsbeirat zuzuleiten.
Begründung:
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen.
Durch ein Briefkastenkataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2003OFOF 263/2BriefkastenkatasterOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1259BriefkastenkatasterAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)