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Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Vorlagentyp: OFBFF
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Warum wurde die bisher kostenlose öffentliche Toilette im Einkaufszentrum am Gravensteiner-Platz in eine kostenpflichtige umgewandelt?
  2. Wer erhält die damit erwirtschafteten Einnahmen von 50 Cent pro Nutzung?

Inhalt

Antrag vom 10.04.2017, OF 262/10

Betreff: Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Warum wurde die bisher kostenlose öffentliche Toilette im Einkaufszentrum am Gravensteiner-Platz in eine kostenpflichtige umgewandelt?
  2. Wer erhält die damit erwirtschafteten Einnahmen von 50 Cent pro Nutzung?Nebenvorlage: Antrag vom 29.05.2017, OF 294/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2017Sie sind hier
    OFOF 262/10Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 29. Mai 2017OFOF 294/10Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-PlatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 13. Juni 2017OMOM 1749Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-PlatzDirektanregung
  4. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1798Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO II, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 262/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 262/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1749 2017 1. Die Vorlage OF 262/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 294/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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