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Fotovoltaikanlagen

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Förderung von Photovoltaikanlagen auf Dächern sowie den aktuellen Stand bereits realisierter Anlagen im Ortsbezirk 10. Zudem soll die Aufstellung von Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen nur mit Zustimmung des Landwirts und des Ortsbeirats erfolgen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. wie Photovoltaikanlagen soweit möglich und sinnvoll verstärkt auf Dächern gefördert und realisiert werden können,
  2. bezüglich des aktuellen Stands der im Ortsbezirk 10 bereits realisierten sowie der in Planung oder bereits in Bau befindlichen Photovoltaikanlagen; dies soll künftig

einmal jährlich erfolgen,

Ferner sollen künftig Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen nur aufgestellt werden können, sofern dazu eine Zustimmung des betroffenen Landwirts sowie des Ortsbeirat 10 vorliegt.

Begründung

Regenerative Energie ist umgehend zu fördern und zu realisieren, soweit dies sinnvoll ist. Auf landwirtschaftlich genutzten Feldern muss bei zusätzlich aufgestellten Photovoltaikanlagen mit Mindererträgen und auch Einschränkungen für die wichtige Naherholung der hier lebenden Menschen gerechnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022Sie sind hier
    OFOF 260/10Fotovoltaikanlagen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2022OMOM 1882FotovoltaikanlagenDirektanregung
  3. 13. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1399FotovoltaikanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1882 2022 1. Den ersten beiden Absätzen der Vorlage OF 260/10 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der dritte Absatz wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDFDPAfD
Ablehnung:
CDULinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Erster und zweiter Absatz: Einstimmige Annahme zu 2.: Dritter Absatz: GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen CDU, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)

Mitdiskutieren

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