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Einrichtung von Kurzparkzonen

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Um den Einzelhandel im Stadtteil zu erhalten und zu beleben, ist u.a. eine Verbesserung der Kurzparkmöglichkeiten nötig, die es Bürgern ermöglicht, mit ihrem PKW im Stadtteil ansässige Einzelhandelsgeschäfte nahe anzufahren - Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 07.06.2001, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 73 2001 Die Vorlage OF 26/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU. SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 24.05.2001, OF 26/3

Betreff:

Einrichtung von Kurzparkzonen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird angefragt und gebeten Stellung zu nehmen, wann die angekündigten Kurzparkzonen für die Geschäftsstraßen Oeder Weg, Glauburgstraße, Berger Straße und Friedberger Landstraße eingerichtet werden, bzw. zu erklären, warum sich die Einrichtung verzögert.

Begründung:

Um den Einzelhandel im Stadtteil zu erhalten und zu beleben, ist u.a. eine Verbesserung der Kurzparkmöglichkeiten nötig, die es Bürgern ermöglicht, mit ihrem PKW im Stadtteil ansässige Einzelhandelsgeschäfte nahe anzufahren -

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 26/3Einrichtung von Kurzparkzonen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juni 2001VV 73Einrichtung von KurzparkzonenAnfrage
  3. 28. August 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 553Einrichtung von KurzparkzonenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO II, TOP 1
Angenommen
Auskunftsersuchen V 73 2001 Die Vorlage OF 26/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU. SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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