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Weitere Verzögerung beim Neubau der Kita in der Laurentiusstraße 8a

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Erklärung des Magistrats zu den wiederholten Bauverzögerungen der Kita in der Laurentiusstraße 8a. Die Bürgerinnen und Bürger von Bergen-Enkheim benötigen Planungssicherheit, insbesondere Eltern und Alleinerziehende. Ziel ist es, die Gründe für die Verzögerungen zu klären und einen definitiven Eröffnungstermin zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Laurentiusstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.

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Antrag

Der OBR möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem OBR detailliert zu erklären, warum es zum wiederholten Male zu Bauverzögerungen in der Kita in der Laurentiusstraße 8a in Enkheim kommt. Seit Baubeginn im Jahr 2018 wurden die Eröffnungstermine mehrmals verschoben. Hierzu fordern wir a) eine Stellungnahme von Dezernent Jan Schneider, wie es erneut zu diesen Verzögerungen kommt und was er gedenkt, dagegen zu unternehmen.

b) Eine Stellungnahme, wann denn nun definitiv die Kita eröffnet wird. Möchten wir wissen:

c) Haben die Bauverzögerungen damit zu tun, dass das ABI seit ca. 2 Jahren keinen Amtsleiter hat?

d) Warum wird diese Stelle nicht besetzt?

Begründung

Mittlerweile ist es den Bergen-Enkheimer Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zu erklären, warum es immer wieder, bisher fünfmal, zu Bauverzögerungen kommt. Eltern, Erziehungsberechtigte, Alleinerziehende brauchen Planungssicherheit, wenn sie einer geregelten Arbeit nachgehen wollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2021 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage OF 26/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDU1 GrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, 1 GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung 3 GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung