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Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?

Vorlagentyp: OFfraktionslos
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Medienberichten zufolge (u. a. FR v. 11.08.07) verkauft der Bund (hier das Bundesvermögensamt) mehr als 2000 Bunker und Zivilschutzanlagen. „Laut einem Erlass des Bundesministeriums ist das >> flächendeckende öffentliche Schutzraumkonzept << hinfällig. Dies vorausgesetzt, fragen wir den Magistrat:

  1. Sind von der Aufgabe bzw. des Verkaufs auch die beiden Bunker im Ortsbezirk 7 (in Rödelheim: Thudichumstraße. ; in Praunheim: Heerstr.) betroffen? Wenn ja, gibt es schon Pläne, was aus diesen Bunkern werden soll? Wenn nein, gehören diese beiden Bunker (weiterhin) zu einem öffentlichen Schutzraumkonzept für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile?
  2. Falls die Bunker zu keinem öffentlichen Schutzraumkonzept gehören sollten, welche Schutzmaßnahmen sieht die Stadt im Falle von Katastrophen (Chemieunfälle, usw.) vor?

Inhalt

Antrag vom 12.08.2007, OF 259/7

Betreff:

Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?

Medienberichten zufolge (u. a. FR v. 11.08.07) verkauft der Bund (hier das Bundesvermögensamt) mehr als 2000 Bunker und Zivilschutzanlagen. "Laut einem Erlass des Bundesministeriums ist das >> flächendeckende öffentliche Schutzraumkonzept << hinfällig.

Dies vorausgesetzt, fragen wir den Magistrat:

  1. Sind von der Aufgabe bzw. des Verkaufs auch die beiden Bunker im Ortsbezirk 7 (in Rödelheim: Thudichumstraße. ; in Praunheim: Heerstr.) betroffen?

Wenn ja, gibt es schon Pläne, was aus diesen Bunkern werden soll?

Wenn nein, gehören diese beiden Bunker (weiterhin) zu einem öffentlichen Schutzraumkonzept für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile?

  1. Falls die Bunker zu keinem öffentlichen Schutzraumkonzept gehören sollten, welche Schutzmaßnahmen sieht die Stadt im Falle von Katastrophen (Chemieunfälle, usw.) vor?

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2007Sie sind hier
    OFOF 259/7Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 28. August 2007VV 458Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?Anfrage
  3. 11. März 2008Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 414Was wird aus den Bunkern im Ortsbezirk?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 14 · 28.08.2007
TO I, TOP 39
Angenommen
Auskunftsersuchen V 458 2007 Die Vorlage OF 259/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Punkt 2 gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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