Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Straßen, Bürgersteige, Wege und Plätze aus seiner Sicht im Rahmen des Straßenbauprogramms und der vorhandenen Haushaltsmittel in den nächsten drei Jahren bis 2017 in Nieder-Eschbach hinsichtlich erforderlicher Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen zum Um - oder Ausbau entsprechend der Priorität mit geschätzten Kosten vorgesehen sind. Begründung: Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel in der Straßenunterhaltung bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um gegebenenfalls Anstöße für Änderungen in der Priorität zu geben, eventuell auch um Änderungen in der Gestaltung herbeizuführen, beziehungsweise um aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen zu lassen.
Inhalt
Antrag vom 20.01.2015, OF 258/15
Betreff: Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Straßen, Bürgersteige, Wege und Plätze aus seiner Sicht im Rahmen des Straßenbauprogramms und der vorhandenen Haushaltsmittel in den nächsten drei Jahren bis 2017 in Nieder-Eschbach hinsichtlich erforderlicher Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen zum Um - oder Ausbau entsprechend der Priorität mit geschätzten Kosten vorgesehen sind.
Begründung: Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel in der Straßenunterhaltung bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um gegebenenfalls Anstöße für Änderungen in der Priorität zu geben, eventuell auch um Änderungen in der Gestaltung herbeizuführen, beziehungsweise um aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen zu lassen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2015Sie sind hierOFOF 258/15Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Februar 2015VV 1245Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachAnfrage
- 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 915Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme