LKW Verbot
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Von Anwohnerinnen und Anwohnern sind immer wieder Klagen zu hören, dass laute LKW wie andere Pendler diese Strecke nutzen, um auf die Wilhelmshöher Straße zu fahren. Da auf dieser ebenfalls ein LKW-Verbot (außer Anlieger) erlassen wurde, sollte einer Erweiterung des Verbots nichts im Wege stehen.
Inhalt
Antrag vom 22.08.2008, OF 253/11
Betreff:
LKW Verbot
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
der Magistrat wird aufgefordert:
- auf den Straßen Berger Weg, Nußgartenstraße und Hofhausstraße ein LKW-Verbot (für Fahrzeuge über 7,5t) – außer zur Anlieferung - zu erlassen
- zusätzlich Maßnahmen zu ergreifen, die in der Nußgartenstraße eine dann illegale Durchfahrt von LKW tatsächlich verhindern oder einschränken und gleichzeitig einer Anlieferung nicht im Wege stehen
Begründung:
Von Anwohnerinnen und Anwohnern sind immer wieder Klagen zu hören, dass laute LKW wie andere Pendler diese Strecke nutzen, um auf die Wilhelmshöher Straße zu fahren. Da auf dieser ebenfalls ein LKW-Verbot (außer Anlieger) erlassen wurde, sollte einer Erweiterung des Verbots nichts im Wege stehen.
Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2008Sie sind hierOFOF 253/11LKW VerbotOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. September 2008OAOA 739Verbot für Fahrzeuge über 7,5 TonnenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.) Einstimmige Annahme zu 2.) SPD, GRÜNE, LINKE., REP, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)