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Parkende Taxis in der Glauburgstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anwohner und Geschäftsleute in der westlichen Glauburgstraße beschweren sich über die Taxis, die z.T. auf den Anwohner-Parkplätzen auch gereinigt und gewartet werden.

Inhalt

Antrag vom 11.05.2007, OF 252/3

Betreff:

Parkende Taxis in der Glauburgstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie mit den vielen Taxis umgegangen werden kann, die ohne Besitz eines Anwohner-Parkausweises die Anwohner-Parkplätze in der westlichen Glauburgstraße blockieren. Der Magistrat wird gebeten, diesen Zustand auf geeignete Weise zu beseitigen.

Begründung:

Anwohner und Geschäftsleute in der westlichen Glauburgstraße beschweren sich über die Taxis, die z.T. auf den Anwohner-Parkplätzen auch gereinigt und gewartet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 252/3Parkende Taxis in der Glauburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Mai 2007OMOM 1253Parkende Taxis in der GlauburgstraßeDirektanregung
  3. 2. August 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1248Parkende Taxis in der GlauburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1253 2007 Die Vorlage OF 252/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 Grüne4 CDUSPDLinke.wasgÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 GRÜNE, 4 CDU, SPD, LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE, 1 CDU und FDP (= Enthaltung)

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