Barrierefreier ÖPNV für den Ortsbezirk 1
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die kurzfristige Einrichtung temporärer Haltestellencaps an der Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster, um Barrierefreiheit zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die endgültige Umgestaltung der Haltestelle noch lange auf sich warten lässt. Ziel ist es, die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention bis 2022 umzusetzen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf beiden Seiten der Straßenbahnhaltestelle Karmeliterkloster kurzfristig temporäre StraßenbahnHaltestellencaps einrichten zu lassen, die bis zum Gleis herangeführt werden und so einen barrierefreien Ein- und Ausstieg gewährleisten. Die Haltestellencaps sollen bis zu einem künftigen endgültigen Umbau der Haltestellen verbleiben.
Begründung
Da die barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle noch lange auf sich warten lässt, müssen kostengünstige, schnell greifende, temporäre Maßnahmen zur Erreichung der genannten Ziele umgesetzt werden. Die Strecke ist stark frequentiert und wird von den Straßenbahnlinien 11, 12 und 14 angefahren. Die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention müssen bis 2022 umgesetzt werden. Insbesondere die Interessen mobilitätseingeschränkter Menschen oder von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen müssen ernst genommen werden. Die erforderlichen Maßnahmen zur temporären barrierefreien Umgestaltung der Haltestellenanlagen sind zügig in 2022 umzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2021Sie sind hierOFOF 252/1Barrierefreier ÖPNV für den Ortsbezirk 1 hier: Endlich Barrierefreiheit für die Straßenbahnhaltestelle „Karmeliterkloster“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Januar 2022OMOM 1349Barrierefreier ÖPNV für den Ortsbezirk 1 hier: Endlich Barrierefreiheit für die Straßenbahnhaltestelle „Karmeliterkloster“Direktanregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1113Barrierefreier ÖPNV für den Ortsbezirk 1 hier: Endlich Barrierefreiheit für die Straßenbahnhaltestelle "Karmeliterkloster"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme