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Bau eines Lebensmittelmarktes

Vorlagentyp: OFCDU
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vom Ortsbeirat 6 wurde vor mehr als einem Jahr ein Antrag eingebracht, indem die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert wurde: "Die notwendigen Voraussetzungen für die Planung und den Bau eines Lebensmittelmarktes auf der Liegenschaft Annabergstraße/Ecke West-Höchster-Straße in die Wege zu leiten, damit eine Realisierung schnellstens erfolgen kann" Geschehen ist außer einer vagen Formulierung an den Ortsbeirat bisher nichts. Eine solche Ignorierung der Bedürfnisse und Wünsche der Zeilsheimer und Sindlinger Bürger/Innen ist nicht weiter hinnehmbar zumal ausreichend Zeit zur Verfügung stand, um zumindest mit planerischen Maßnahmen zu beginnen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2001, TO I, TOP 78 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 541 2001 Die Vorlage OF 251/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen von einem Vertreter des Magistrats einen detaillierten Sachstandsbericht über den Fortgang der Planungen für einen Lebensmittelmarkt in Frankfurt am Main-Zeilsheim vorzulegen beziehungsweise berichten zu lassen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.10.2001, OF 251/6

Betreff:

Bau eines Lebensmittelmarktes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

Zur nächsten Ortsbeiratsitzung am 27.11.2001 von einem Vertreter des Magistrats einen detaillierten Sachstandsbericht über den Fortgang der Planungen für einen Lebensmittelmarkt in Frankfurt/M-Zeilsheim vorzulegen bzw. berichten zu lassen.

Begründung:

Vom Ortsbeirat 6 wurde vor mehr als einem Jahr ein Antrag eingebracht, indem die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert wurde:

"Die notwendigen Voraussetzungen für die Planung und den Bau eines Lebensmittelmarktes auf der Liegenschaft Annabergstraße/Ecke West-Höchster-Straße in die Wege zu leiten, damit eine Realisierung schnellstens erfolgen kann"

Geschehen ist außer einer vagen Formulierung an den Ortsbeirat bisher nichts. Eine solche Ignorierung der Bedürfnisse und Wünsche der Zeilsheimer und Sindlinger Bürger/Innen ist nicht weiter hinnehmbar zumal ausreichend Zeit zur Verfügung stand, um zumindest mit planerischen Maßnahmen zu beginnen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 251/6Bau eines Lebensmittelmarktes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2001OMOM 541Bau eines LebensmittelmarktesDirektanregung
  3. 30. November 2001Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1031Bau eines LebensmittelmarktesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 78
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 541 2001 Die Vorlage OF 251/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen von einem Vertreter des Magistrats einen detaillierten Sachstandsbericht über den Fortgang der Planungen für einen Lebensmittelmarkt in Frankfurt am Main-Zeilsheim vorzulegen beziehungsweise berichten zu lassen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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