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Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: Kreuzungsbauwerke

Vorlagentyp: OFFDPBFF
156 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: Kreuzungsbauwerke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft über die neuen veränderten Planungen für die folgenden Kreuzungsbauwerke, jeweils Beseitigungen von Bahnübergängen, gebeten - BÜ 99, Berkersheimer Bahnstraße; - BÜ 101, Am Lachegraben; - BÜ 102, Lachweg. Begründung: Die Beseitigungen dieser Bahnübergänge und deren teilweiser Ersatz sind zwar Bestandteile des Planfeststellungsbeschlusses vom April 2004, sind jedoch auch durch die Stadt Frankfurt am Main genehmigungspflichtig, weil sie in innerörtliche Verkehrsverbindungen eingreifen. Demzufolge sind auch Planänderungen zu diesen Fragen genehmigungsbedürftig durch die zuständigen Institutionen unserer Stadt- Der Bahnübergang B 99, Berkersheimer Bahnstraße, fällt gebietsmäßig zwar nicht in den Bereich des Ortsbezirkes 9, ist jedoch trotzdem Frage-Gegenstand, weil er in seiner Bedeutung über die Ortsbezirksgrenze hinausgeht.

Inhalt

Antrag vom 22.03.2017, OF 249/9

Betreff: Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: Kreuzungsbauwerke

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft über die neuen veränderten Planungen für die folgenden Kreuzungsbauwerke, jeweils Beseitigungen von Bahnübergängen, gebeten - BÜ 99, Berkersheimer Bahnstraße; - BÜ 101, Am Lachegraben; - BÜ 102, Lachweg.

Begründung: Die Beseitigungen dieser Bahnübergänge und deren teilweiser Ersatz sind zwar Bestandteile des Planfeststellungsbeschlusses vom April 2004, sind jedoch auch durch die Stadt Frankfurt am Main genehmigungspflichtig, weil sie in innerörtliche Verkehrsverbindungen eingreifen. Demzufolge sind auch Planänderungen zu diesen Fragen genehmigungsbedürftig durch die zuständigen Institutionen unserer Stadt- Der Bahnübergang B 99, Berkersheimer Bahnstraße, fällt gebietsmäßig zwar nicht in den Bereich des Ortsbezirkes 9, ist jedoch trotzdem Frage-Gegenstand, weil er in seiner Bedeutung über die Ortsbezirksgrenze hinausgeht.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2017Sie sind hier
    OFOF 249/9Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: Kreuzungsbauwerke
    Ortsbeiratsantrag · FDP, BFF
  2. 27. April 2017VV 441Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: KreuzungsbauwerkeAnfrage
  3. 18. Mai 2017VV 451Zukünftige Zufahrmöglichkeiten zu den Liegenschaften Berkersheimer Weg 201, 203, 205 und deren GaragenAnfrage
  4. 8. September 2017STST 1777Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: KreuzungsbauwerkeStellungnahme
  5. 18. Dezember 2017STST 2485Zukünftige Zufahrtsmöglichkeiten zu den Liegenschaften Berkersheimer Weg 201, 203, 205 und deren GaragenStellungnahme
  6. 15. Januar 2018OFOF 400/9Vorstellung der Pläne für die Bahnunterführung am LachwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 23. Februar 2018STST 454Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: KreuzungsbauwerkeStellungnahme
  8. 21. September 2018STST 1891Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: KreuzungsbauwerkeStellungnahme
  9. 2. September 2019STST 1721Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke; hier: KreuzungsbauwerkeStellungnahme
  10. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 526Beabsichtigter viergleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke hier: KreuzungsbauwerkeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 11 · 27.04.2017
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 441 2017 Die Vorlage OF 249/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU2 SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, 2 SPD und LINKE.

Mitdiskutieren

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