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Rennbahn Bleichstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Idee
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Inhalt

Antrag vom 05.12.2001, OF 248/1

Betreff:

Rennbahn Bleichstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet der Tatsache, dass es sich bei der Bleichstraße um eine Grundnetzstraße mit großer verkehrlicher Bedeutung handelt (siehe B 917) die Tatsache zur Kenntnis zu nehmen, dass die Bleichstraße eine bewohnte Straße ist. Weiterhin gibt der Ortsbeirat zu bedenken, dass das Vorhandensein von Kindereinrichtungen in der Bleichstraße es erforderlich macht, die Sicherheit der Anwohner mindestens ebenso zu berücksichtigen, wie die Interessen des Individualverkehrs. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, dem Ortsbeirat eine Lösung vorzustellen, die allen Bedürfnissen in der Bleichstraße entspricht.

Weiterhin wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat darzulegen, wie Radfahrer (wenn, sie wie im Bericht erwähnt, künftig die Wallanlagen statt der Bleichstraße nutzen werden) z. B. die Friedberger Landstraße queren sollen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 917 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2001BB 917.Rennbahn Bleichstraße., oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße?.Magistratsbericht
  2. 5. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 248/1Rennbahn Bleichstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 917 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 248/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD3 CDU
Ablehnung:
4 CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPD3 CDU
Ablehnung:
3 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und 3 CDU gegen 4 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD und 3 CDU gegen 3 CDU und GRÜNE (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

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