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Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.12.2017

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden

Details im PARLIS OF_248-12_2017
26.01.2018

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden

Details im PARLIS EA_112_2018
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.12.2017, OF 248/12

Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden zusätzliche Haushaltsmittel für mehr Personal bzw. für die Vergabe an Dritte zur Reinigung und Pflege von Straßen und Grünanlagen im Frankfurter Norden eingestellt.

Begründung:

Zum 30. Juni 2016 endete die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Riedberg. Mit der Übergabe zahlreicher Straßenzüge und Grünflächen von der HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbH an die Stadt Frankfurt ist festzustellen, dass diese nicht mehr ausreichend bzw. gar nicht mehr gereinigt bzw. gepflegt werden. Zu unserem Bedauern wird der Ortsbeirat regelmäßig von Bürgern über die ungenügende Pflege angesprochen. An manchen Ecken wird der neue Stadtteil gar als äußerst ungepflegt wahrgenommen. Das bedauern wir sehr. Allein das kürzlich hinzugekommene Areal von Riedberg umfasst rund 267 Hektar, das entspricht etwa der Größe von Bornheim oder Ginnheim. Es ist schlicht unmöglich, diese Fläche ohne zusätzliches Personal und Kosten ausreichend zu pflegen. Dass dieses nur unzureichend geschehen kann ist z.B. am Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz, aber auch an vielen Grünflächen und Spielplätzen und Parkanlagen zu sehen. Dies gilt ebenso für einige Flächen im Stadtteil Kalbach, die aufgrund der oben genannten Begebenheiten weniger gepflegt werden können.
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des OBR 12 am 26.01.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 112 2018 Die Vorlage OF 248/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP