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Höchst: Zugang vor Senioren-Initiative Höchst mit Pollern absichern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, den Zugang zur Senioren-Initiative in der Gebeschußstraße 44 durch Poller abzusichern, um Falschparken zu verhindern und einen ungehinderten Zugang zu gewährleisten. Dies soll die Mobilität der Senioren verbessern und die Sicherheit erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Straßenraum vor der Senioreninitiative in der Gebeschußstraße 44 mit Pollern so abzusichern, dass der Zugang ungefährdet möglich ist. Sollte dies aus technischen, verwaltungsrechtlichen oder anderen Gründen nicht möglich sein, wird um ein Vorschlag für alternative Lösungen gebeten.

Begründung

Die Senioreninitiative beklagt seit Jahren Falschparken vor dem Grundstück. Der Zugang zum Gebäude ist häufig besonders mit Rollstühlen und Rollatoren erschwert bzw. mitunter gar nicht mehr möglich. Maßnahmen sind wohl schon mit dem Eigentümer abgeklärt; zwischenzeitlich wurde mit provisorischen Barken schon eine temporäre Lösung gefunden, die allerdings wieder zurückgenommen wurde. Die Senioren-Initiative bittet um Abpollerung des Zugangs.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 246/6Höchst: Zugang vor Senioren-Initiative Höchst mit Pollern absichern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. November 2021OMOM 1098Höchst: Zugang vor Senioren-Initiative Höchst mit Pollern absichernDirektanregung
  3. 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 623Höchst: Zugang vor Senioren-Initiative Höchst mit Pollern absichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1098 2021 Die Vorlage OF 246/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die letzten zwei Sätze im Antragstenor durch den Satz "Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, einen Ortstermin zu initiieren, um zu klären, wie der Zugang abgesichert werden kann." ersetzt und der letzte Satz in der Begründung ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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