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Verkehrsführung südliche Triebstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Bürgeranhörung im Volkshaus am 16. Mai 2002 hat erneut gezeigt, wie schwer es ist, die Interessen von Bürgern und Gewerbetreibenden einerseits zu berücksichtigen und diese dann noch mit der vorgelegten Planung der Stadt in Einklang zu bringen. Der vorgelegte Plan ist konsequent auf dieses Ziel hin entwickelt worden. Er ist zudem geeignet, durch ein verbessertes Parkplatzangebot, wie auch eine attraktivere Gestaltung dieses öffentlichen Raumes die Neuansiedlung von Läden zur Deckung des Anwohnerbedarfs zu begünstigen - im unmittelbaren Einzugsbereich der Triebstraße sind bis zu 44,4% der (Wahl)-bevölkerung über 60 Jahre alt (Stand 2001). Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.06.2002, OF 241/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 16 am 17.06.2002, TO I, TOP 8 Auf Wunsch der GRÜNE werden die Absätze unter dem ersten und dem fünften Spiegelstrich getrennt vom Rest der Vorlage OF 246/16 abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1383 2002

  1. Die Vorlage OF 241/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 246/16 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 246/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Zum ersten und fünften Spiegelstrich: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, WBE und fwf (= Ablehnung) Zum Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 17.06.2002, OF 246/16

Betreff:

Verkehrsführung südliche Triebstraße

Der OBR möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

bei der Wiederherstellung der Straßendecke im Anschluss an die Kanalsanierung in der Triebstraße im südlichen Teil zwischen Vilbeler Landstraße und Barbarossastraße folgende baulichen Maßnahmen zu realisieren:

Einbahnstraßenregelung in Richtung Norden für den genannten Straßenabschnitt

Freigabe der Einfahrt in die Triebstraße von der Leuchte aus

Wiedereinrichtung der Möglichkeit, von der Vilbeler Landstr. aus Fechenheim kommend über die Leuchte in die Triebstraße einzufahren

Schaffung einer direkten Einfahrmöglichkeit von der Vilbeler Landstr. aus Fechenheim kommend nur für die Buslinie 940, sowie Kommunalfahrzeuge, und das Aufstellen einer entsprechenden Beschilderung

Verhinderung der Einfahrt in die Triebstraße von der Borsigallee, sowie der Vilbeler Landstr. aus Norden kommend, durch Beschilderung und entsprechendes Anpassen der im anhängenden Plan eingezeichneten Verkehrsinsel im Eingangsbereich der Triebstraße

Einrichtung von Schrägparkplätzen auf der frei werdenden Straßenfläche, wie im Anhang dargestellt, und Begrenzung der Parkdauer auf diesen Parkplätzen auf maximal zwei Stunden werktags in der Zeit von 8:00 - 18:00 (Parkscheibe), um U-Bahn-Pendler von diesen Plätzen fernzuhalten

Keine Beschränkung der Parkdauer auf den acht im Mittelstück des Abschnitts im Plan eingezeichneten Längsparkplätzen, damit diese Anwohnern ohne Stellplatz auf dem Grundstück ganztägig zur Verfügung stehen können

Schaffung von Pflanzflächen für Bäume gemäß anhängender Planung

Prüfung, inwieweit der entstehende veränderte Charakter des Südteils der Triebstraße durch eine attraktive Gestaltung von Fußwegen und / oder der Fahrbahn noch unterstützt werden kann (vgl. etwa angehängte Fotos).

Begrenzung der Geschwindigkeit im genannten Straßenbereich auf 40 km/h.

Begründung:

Die Bürgeranhörung im Volkshaus am 16. Mai 2002 hat erneut gezeigt, wie schwer es ist, die Interessen von Bürgern und Gewerbetreibenden einerseits zu berücksichtigen und diese dann noch mit der vorgelegten Planung der Stadt in Einklang zu bringen. Der vorgelegte Plan ist konsequent auf dieses Ziel hin entwickelt worden. Er ist zudem geeignet, durch ein verbessertes Parkplatzangebot, wie auch eine attraktivere Gestaltung dieses öffentlichen Raumes die Neuansiedlung von Läden zur Deckung des Anwohnerbedarfs zu begünstigen - im unmittelbaren Einzugsbereich der Triebstraße sind bis zu 44,4% der (Wahl)-bevölkerung über 60 Jahre alt (Stand 2001).

Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Antrag vom 04.06.2002, OF 241/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2002OFOF 241/16Verkehrsführung südliche TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Juni 2002OMOM 1383Verkehrsführung südliche TriebstraßeDirektanregung
  3. 17. Juni 2002Sie sind hier
    OFOF 246/16Verkehrsführung südliche Triebstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 19. September 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 16981) Umbau des Kreuzungsbereiches Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße 2) Verkehrskonzept für die Knotenpunkte Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Leuchte/Triebstraße und Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße 3) VerkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 13 · 17.06.2002
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1383 2002 1. Die Vorlage OF 241/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 246/16 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 246/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDFDP
Ablehnung:
GrüneWBE
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zum ersten und fünften Spiegelstrich: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, WBE und fwf (= Ablehnung) Zum Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Ablehnung)

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