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Haushalt 2022 Bänke

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung finanzielle Mittel für neue und zu erneuernde Bänke in Grünflächen und auf Friedhöfen im Ortsbezirk 10 bereitstellt. Dies soll verhindern, dass unbehandelte Bänke Witterungsschäden erleiden, was zu höheren Kosten führen würde.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die finanziellen Mittel für neue und für zu erneuernde Bänke in Grünflächen und auf Friedhöfen im Ortsbezirk 10 wird in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Etat für 2022 bereit gestellt.

Begründung

Neu aufgestellte Bänke sollen künftig gegen Witterungseinflüsse präpariert sein. Das Grünflächenamt stellte zuletzt viele neue beziehungsweise reparierte Bänke unbehandelt (also ohne Lackierung) auf. Dies führt ohne das jetzt erbetene Gegensteuern zwangsläufig zu vermeidbaren Witterungsschäden, mehr Ausfällen und mehr Reparaturen. In der Folge droht also höherer Personal- und Finanzaufwand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022Sie sind hier
    OFOF 246/10Haushalt 2022 Bänke
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2022EAEA 141Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen BänkeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 141 2022 Die Vorlage OF 246/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFraktionslos
Ablehnung:
2 SPDFDPAfD
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

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