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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bänke

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, finanzielle Mittel für neue und zu erneuernde Bänke in Grünflächen und auf Friedhöfen im Ortsbezirk 10 im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies soll verhindern, dass unbehandelte Bänke Witterungsschäden erleiden, was zu höheren Reparaturkosten und Personalaufwand führen würde.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die finanziellen Mittel für neue und für zu erneuernde Bänke in Grünflächen und auf Friedhöfen im Ortsbezirk 10 werden in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt für 2022 eingestellt.

Begründung

Neu aufgestellte Bänke sollen künftig gegen Witterungseinflüsse präpariert sein. Das Grünflächenamt stellte zuletzt viele neue beziehungsweise reparierte Bänke unbehandelt (also ohne Lackierung) auf. Dies führt ohne das jetzt erbetene Gegensteuern zwangsläufig zu vermeidbaren Witterungsschäden, mehr Ausfällen und mehr Reparaturen. In der Folge droht also höherer Personal- und Finanzaufwand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022OFOF 246/10Haushalt 2022 BänkeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2022Sie sind hier
    EAEA 141Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bänke
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 96
Abgelehnt
Die Vorlage EA 141 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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