Bürgersteig und Fahrradweg Habsburgerallee

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 26.04.2002

39 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Die angrenzenden Vorgärten werden als Parkplätze missbraucht, aktuell wird ein Vorgarten mit Verbundpflaster neu versiegelt, um ihn dann zu beparken. Alle diese Vorgärten haben keine Auf- und Abfahrt, sodass die Kfz den dort verlaufenden Fuß- und Radweg queren, indem sie über den Bordstein fahren. Schon vor Jahren hatte der Ortsbeirat angemahnt, die Vorgärten als solche zu erhalten. Da dies zu keinem greifbaren Ergebnis geführt hat, sollten Fußgänger und Radfahrer mit Pollern vor dem Parkverkehr geschützt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 14.05.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1203 2002 Die Vorlage OF 245/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 26.04.2002, OF 245/4

Betreff:

Bürgersteig und Fahrradweg Habsburgerallee

Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig und Fahrradweg auf der nördlichen Seite der Habsburgerallee zwischen Berger Straße und Arnsburger Straße mit Pollern zu sichern.

Begründung:

Schon vor Jahren hatte der Ortsbeirat angemahnt, die Vorgärten als solche zu erhalten. Da dies zu keinem greifbaren Ergebnis geführt hat, sollten Fußgänger und Radfahrer mit Pollern vor dem Parkverkehr geschützt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. April 2002Sie sind hier
OFOF 245/4Bürgersteig und Fahrradweg Habsburgerallee
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
14. Mai 2002OMOM 1203Bürgersteig und Fahrradweg HabsburgeralleeDirektanregung
7. August 2002STST 1474Bürgersteig und Fahrradweg HabsburgeralleeStellungnahme
24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 168Bürgersteig und Fahrradweg HabsburgeralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.