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Straßenbahnhaltestelle Schwanthalerstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der gesamten Haltestellenbereich ist oft zugeparkt, sodass Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen erheblich behindert werden und die Weiterfahrt des Zuges unnötig verzögert wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 12.04.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 244/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 5 am 03.05.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 244/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 244/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 28.03.2002, OF 244/5

Betreff:

Straßenbahnhaltestelle Schwanthalerstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Straßenbahnhaltestelle Schwanthalerstraße in Fahrtrichtung Gartenstraße durch geeignete Absperrungen von verkehrswidrig im Haltestellenbereich abgestellten Fahrzeugen freizuhalten.

Begründung:

Der gesamten Haltestellenbereich ist oft zugeparkt, sodass Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen erheblich behindert werden und die Weiterfahrt des Zuges unnötig verzögert wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. März 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.06.2002 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 12.04.2002
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 244/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 12 · 03.05.2002
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 244/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 07.06.2002
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 244/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP

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Ortsbeiratssitzung