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1) Verkauf des Grundstücks Höhenstraße 53 (Vortrag des Magistrats M.241 vom 16.11.01) 2) Generelle Einwirkungsmöglichkeiten des Magistrats hinsichtlich des Baus von Tiefgaragen

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Nordend leidet bekanntlich unter dem zunehmenden "Parkdruck". Im Stadtteil werden immer mehr Gebäude aufgestockt, Hinterhöfe bebaut und Baulücken gefüllt, was weiteren Parkraum erfordert. Daher hält es der Ortsbeirat für zwingend erforderlich, daß dort, wo die Verhältnisse es zulassen, Quartiersgaragen aber auch wie hier private unterirdische Parkräume geschaffen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 3 am 21.02.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 407 2002 Die Vorlage OF 243/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen 6 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 07.02.2002, OF 243/3

Betreff:

1) Verkauf des Grundstücks Höhenstraße 53 (Vortrag des Magistrats M 241 vom 16.11.01) 2) Generelle Einwirkungsmöglichkeiten des Magistrats hinsichtlich des Baus von Tiefgaragen

Der Ortsbeirat möge folgendes beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft darüber gebeten,

1) ob die Grundstücksverhältnisse auf dem Grundstück Höhenstraße 53 den Bau einer Tiefgarage zulassen und wenn ja, ob ihm bekannt ist (Bauvoranfrage?), ob die Verhandlungspartner bei der geplanten Bebauung auch die Errichtung einer Tiefgarage vorsehen.

2) ob und wie der Magistrat dort, wo Tiefgaragenbauten möglich und wünschenswert sind, bei den Verhandlungspartnern auf einen solchen Bau hinwirkt?

Begründung:

Das Nordend leidet bekanntlich unter dem zunehmenden "Parkdruck".

Im Stadtteil werden immer mehr Gebäude aufgestockt, Hinterhöfe bebaut und Baulücken gefüllt, was weiteren Parkraum erfordert.

Daher hält es der Ortsbeirat für zwingend erforderlich, daß dort, wo die Verhältnisse es zulassen, Quartiersgaragen aber auch wie hier private unterirdische Parkräume geschaffen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 243/31) Verkauf des Grundstücks Höhenstraße 53 (Vortrag des Magistrats M.241 vom 16.11.01) 2) Generelle Einwirkungsmöglichkeiten des Magistrats hinsichtlich des Baus von Tiefgaragen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Februar 2002VV 4071) Verkauf des Grundstücks Höhenstraße 53 (Vortrag des Magistrats M.241 vom 16.11.01) 2) Generelle Einwirkungsmöglichkeiten des Magistrats hinsichtlich des Baus von TiefgaragenAnfrage
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 6521. Verkauf des Grundstücks Höhenstraße 53 (Vortrag des Magistrats M 241 vom 16.11.01) 2. Generelle Einwirkungsmöglichkeiten des Magistrats hinsichtlich des Baus von TiefgaragenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 8 · 21.02.2002
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 407 2002 Die Vorlage OF 243/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
6 GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen 6 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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