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Nachbarschaft
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Wann gedenkt der Magistrat zu antworten?

Vorlagentyp: OFCDU
87 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine zeitnahe Antwort des Magistrats auf eine bereits gestellte Anfrage. Dies ist wichtig, um den Bürgern Rede und Antwort stehen zu können und um die Transparenz zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Bereits zweimal gab es auf die einstimmig im Ortsbeirat verabschiedete OM 520 die Antwort:

"Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können".

(ST 2194, ST1729)

Begründung

Der Ortsbeirat möchte seinen Bürgern gerne Rede und Antwort stehen. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass die Beantwortung einer recht einfachen Anfrage über ein Jahr dauert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2021OFOF 42/4Instandsetzung der Straße Am Galgenberg südlich der Seckbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juli 2021OMOM 520Instandsetzung der Straße Am Galgenberg südlich der Seckbacher LandstraßeDirektanregung
  3. 3. Dezember 2021STST 2194Instandsetzung der Straße Am Galgenberg südlich der Seckbacher LandstraßeStellungnahme
  4. 1. August 2022STST 1729Instandsetzung der Straße Am Galgenberg südlich der Seckbacher LandstraßeStellungnahme
  5. 18. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 240/4Wann gedenkt der Magistrat zu antworten?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 1. November 2022OMOM 3009Wann gedenkt der Magistrat zu antworten?Direktanregung
  7. 20. Februar 2023STST 522Instandsetzung der Straße Am Galgenberg südlich der Seckbacher LandstraßeStellungnahme
  8. 20. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 520Wann gedenkt der Magistrat zu antworten?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3009 2022 Die Vorlage OF 240/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und Volt

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_240-4_2022Wann gedenkt der Magistrat zu antworten?

Diese Vorlage verweist auf