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Anwohnerparken im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: OFGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In den vorgenannten Bereichen wohnen viele Menschen, die bislang von den Vorzügen des Anwohnerparkens ausgeklammert waren. Dies ist nicht länger einzusehen, da ein Parkplatz in zumutbarer Nähe zur Wohnung von Bedeutung für die angestammte Wohnbevölkerung in der Innenstadt ist. Die meisten Bewohner haben nachvollziehbare Bedenken oder keine Möglichkeit (z.B. Bahnhofsviertel) einen Parkplatz im Parkhaus zu nutzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 1 am 15.01.2002, TO I, TOP 36 Beschluss: Etatanregung EA 2 2002 Die Vorlage OF 240/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff in "Anwohnerparken im Bahnhofsviertel und in der Innenstadt" geändert und der erste Satz der Begründung an den Tenor angehängt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.12.2001, OF 240/1

Betreff:

Anwohnerparken im Ortsbezirk 1

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die zusätzliche Einführung des sog. Anwohnerparkens in den Bereichen Bahnhofsviertel und Innenstadt (Fischerfeld, Bleichstraße, Fahrgasse, Altstadt, Allerheiligenstraße) für 2002 bereitstellen zu lassen.

Begründung:

In den vorgenannten Bereichen wohnen viele Menschen, die bislang von den Vorzügen des Anwohnerparkens ausgeklammert waren. Dies ist nicht länger einzusehen, da ein Parkplatz in zumutbarer Nähe zur Wohnung von Bedeutung für die angestammte Wohnbevölkerung in der Innenstadt ist. Die meisten Bewohner haben nachvollziehbare Bedenken oder keine Möglichkeit (z.B. Bahnhofsviertel) einen Parkplatz im Parkhaus zu nutzen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 240/1Anwohnerparken im Ortsbezirk 1
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002EAEA 2Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.7 Verkehrssteuerung und -überwachung Anwohnerparken im Bahnhofsviertel und in der InnenstadtEtatanregung
  3. 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1219Anwohnerparken im Bahnhofsviertel und in der InnenstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 36
Angenommen
Etatanregung EA 2 2002 Die Vorlage OF 240/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff in "Anwohnerparken im Bahnhofsviertel und in der Innenstadt" geändert und der erste Satz der Begründung an den Tenor angehängt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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