Bewohnerparken - Vormerkliste und Terminplan der Einrichtung öffentlich machen!
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Terminplan der Einrichtung öffentlich machen! Der Magistrat wird gebeten, die Vormerkliste zur Prüfung und Einrichtung von Gebieten mit Bewohnerparken öffentlich zu machen und über den aktuellen Stand sowie die erwarfba-ren Zeiträume bis zum Abschluss der Prüfung und - bei positivem Ergebnis - Einrichtung der Gebiete zu informieren. Begründung: Der Orfsbeiraf hat verschiedentlich Anträge zur Einrichtung von Bewohnerparken gestellt., so zum Beispiel OF 182/4 v. 8. o5. 2007 und OM 3536 vom 1. 9. 2009. In den Stelungnahmen ST 1162 v. 2007 und ST 1451 von 2009 wurde jeweils auf die Vormerkliste verwiesen. Bis heute liegt dem OBR keine Information vor, wann die Prüfung erfolgt, ob sie ggf schon erfolgt ist, welches Ergebnis gefunden wurde und wann und ob in den jeweils genannten Gebieten das beantragte Bewohnerparken eingerichtet wird. Sowohl die Stadtteilpolitiker wie die Bürger sollten aber hierzu angemessen informiert werden.
Inhalt
Antrag vom 31.05.2011, OF 24/4
Betreff: Bewohnerparken - Vormerkliste und Terminplan der Einrichtung öffentlich machen! Der Magistrat wird gebeten, die Vormerkliste zur Prüfung und Einrichtung von Gebieten mit Bewohnerparken öffentlich zu machen und über den aktuellen Stand sowie die erwarfba-ren Zeiträume bis zum Abschluss der Prüfung und - bei positivem Ergebnis - Einrichtung der Gebiete zu informieren.
Begründung: Der Orfsbeiraf hat verschiedentlich Anträge zur Einrichtung von Bewohnerparken gestellt., so zum Beispiel OF 182/4 v. 8. o5. 2007 und OM 3536 vom 1. 9. 2009. In den Stelungnahmen ST 1162 v. 2007 und ST 1451 von 2009 wurde jeweils auf die Vormerkliste verwiesen. Bis heute liegt dem OBR keine Information vor, wann die Prüfung erfolgt, ob sie ggf schon erfolgt ist, welches Ergebnis gefunden wurde und wann und ob in den jeweils genannten Gebieten das beantragte Bewohnerparken eingerichtet wird. Sowohl die Stadtteilpolitiker wie die Bürger sollten aber hierzu angemessen informiert werden.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2011OMOM 127Bewohnerparken - Vormerkliste und Terminplan der Einrichtung öffentlich machen!Direktanregung
- 31. Mai 2011Sie sind hierOFOF 24/4Bewohnerparken - Vormerkliste und Terminplan der Einrichtung öffentlich machen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1106Bewohnerparken - Vormerkliste und Terminplan der Einrichtung öffentlich machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme