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Straßenoberfläche Triebstraße

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Zur Begründung verweisen wir auf den Ortstermin mit den beteiligten Ämtern am 05. Februar 2002 in der Triebstraße. Die zu errichtende Insel ist im Kreuzungsbereich Florianweg / Triebstraße / Riedstraße immens wichtig, um die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu erhöhen (Entschleunigung des Verkehrs, zudem Lärmminderung der Anwohner) - um das seit langem beidseits an den Bus-Haltestellen vermisste Wartehäuschen aufzunehmen, das auf den schmalen Bürgersteigen keinen Platz findet - um den Fußgängern das gefahrlose Überqueren der Triebstraße zu ermöglichen. Auf der so entstehenden kleinen Freifläche steht zudem genügend Platz zur Verfügung, um durch wenig kostenintensive Maßnahmen dem Wunsch der Bürger und des Ortsbeirates nach Verschönerung des alten Enkheimer Ortskerns (etwa Brunnen, Baumpflanzung) zu einem späteren Zeitpunkt zu entsprechen. Eine einfache Wiederherstellung des Zustandes vor Beginn der Baumaßnahmen ist nicht wünschenswert. Vielmehr drängt der Ortsbeirat intensiv darauf, die unwiederbringliche Chance zu nutzen, im Rahmen der ohnehin nötigen finanziellen Aurwendungen die Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in diesem öffentlichen Raum zu erhöhen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.06.2002, OF 243/16 Antrag vom 16.06.2002, OF 244/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 16 am 04.06.2002, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 239/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 16 am 17.06.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1380 2002 Anregung an den Magistrat OM 1381 2002

  1. Die Vorlage OF 239/16 wird durch die Annahme der als Prüfungs- und Berichtsauftrag abgeänderten Vorlage OF 243/16 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 243/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext als Prüfungs- und Berichtsauftrag an den Magistrat umformuliert wird.
  3. Die Vorlage OF 244/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext als Prüfungs- und Berichtsauftrag an den Magistrat umformuliert wird. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Ablehnung) zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 04.06.2002, OF 239/16

Betreff:

Straßenoberfläche Triebstraße

Der OBR möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

bei den Rückbaumaßnahmen im Anschluss an die Kanalsanierung in der Triebstraße aus dem bewilligten Etat zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche folgende baulichen Maßnahmen zu realisieren

- eine Verkehrsinsel im Bereich Florianweg / Triebstraße (vergl. maßstäblicher Plan in der Anlage)

- Wasser- und Stromanschluss zur Insel hin zu legen

- Von beiden Straßenseiten der Triebstraße einen Zebrastreifen auf die Insel anzubringen

- ein Wartehäuschen oder eine andere wettergeschützte Sitzgelegenheit auf der Verkehrsinsel zu schaffen

Begründung:

Zur Begründung verweisen wir auf den Ortstermin mit den beteiligten Ämtern am 05. Februar 2002 in der Triebstraße. Die zu errichtende Insel ist im Kreuzungsbereich Florianweg / Triebstraße / Riedstraße immens wichtig,

um die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu erhöhen (Entschleunigung des Verkehrs,

zudem Lärmminderung der Anwohner)

- um das seit langem beidseits an den Bus-Haltestellen vermisste Wartehäuschen aufzunehmen, das auf den schmalen Bürgersteigen keinen Platz findet

- um den Fußgängern das gefahrlose Überqueren der Triebstraße zu ermöglichen.

Auf der so entstehenden kleinen Freifläche steht zudem genügend Platz zur Verfügung, um durch wenig kostenintensive Maßnahmen dem Wunsch der Bürger und des Ortsbeirates nach Verschönerung des alten Enkheimer Ortskerns (etwa Brunnen, Baumpflanzung) zu einem späteren Zeitpunkt zu entsprechen. Eine einfache Wiederherstellung des Zustandes vor Beginn der Baumaßnahmen ist nicht wünschenswert. Vielmehr drängt der Ortsbeirat intensiv darauf, die unwiederbringliche Chance zu nutzen, im Rahmen der ohnehin nötigen finanziellen Aurwendungen die Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in diesem öffentlichen Raum zu erhöhen.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 17.06.2002, OF 243/16 Antrag vom 16.06.2002, OF 244/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2002Sie sind hier
    OFOF 239/16Straßenoberfläche Triebstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Juni 2002OFOF 243/16Straßenoberfläche Triebstraße NordOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 17. Juni 2002OMOM 1380Straßenoberfläche Triebstraße NordDirektanregung
  4. 19. September 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1697Straßenoberfläche Triebstraße NordStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 239/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 17.06.2002
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1380 2002 Anregung an den Magistrat OM 1381 2002 1. Die Vorlage OF 239/16 wird durch die Annahme der als Prüfungs- und Berichtsauftrag abgeänderten Vorlage OF 243/16 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 243/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext als Prüfungs- und Berichtsauftrag an den Magistrat umformuliert wird. 3. Die Vorlage OF 244/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext als Prüfungs- und Berichtsauftrag an den Magistrat umformuliert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneWBEFDP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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