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Fritz-Tarnow-Straße: 1. Überquerungshilfe für Schüler/-innen mit Behinderungen 2. Parkplätze für Behindertenfahrzeuge

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
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Inhalt

Antrag vom 15.11.2001, OF 238/9

Betreff:

Fritz-Tarnow-Straße:

  1. Überquerungshilfe für Schüler/-innen mit Behinderungen
  2. Parkplätze für Behindertenfahrzeuge

Vorgang:

Schr. der Schule für Sehbehinderte (Hermann Herzog-Schule) v. 31.10.2001

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

  1. 1. Gegenüber der gemeinsamen Einfahrt der Hermann-Herzog- und der Viktor-Frankl-Schule - Schule für Sehbehinderte und Schule für Körperbehinderte - befindet sich eine Absenkung des Bordsteins. Diese wird von vielen SchülerInnen mit Sehbehinderungen und RollstuhlfahrerInnen benutzt, um in die Schule zu kommen. Allerdings ist diese Absenkung oft zugeparkt. Um das zu verhindern, soll rechts und links der Absenkung je ein Stellvertreter aufgestellt werden und die Fläche dazwischen mit Sperrmarkierung versehen werden. Damit wird dannden AutofahrerInnen ganz deutlich, dass dort nicht geparkt werden darf. 1.2. Außerdem sollen die Bordsteine bei der angesprochenen Absenkung und bei der Schuleinfahrt auf Null abgesenkt werden und die Rinnsteine mit flachem Pflaster versehen werden. Für RollstuhlfahrerInnen ist nämlich der gegenwärtige Zustand sehr beschwerlich.
  2. 2. Die Parkplätze, die für Menschen mit Behinderungen reserviert sind, werden oft von anderen Autos zugeparkt. Zur Verdeutlichung sollen die entsprechenden Verkehrsschilder gesäubert werden und auf den Parkbuchten eine entsprechene Markierung angebracht werden. 2.3. Außerdem reichen besonders zu Zeiten des Schulbeginns und -endes die Behindertenparkplätze nicht aus. Es sollte untersucht werden, ob weitere Behindertenparkplätze eingerichtet werden können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. November 2001 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
1. 1. Die Vorlage OF 237/9 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, den Fraktionen Einladungen zu diesem Ortstermin zur Verfügung zu stellen. 2. 1. Die Vorlage OF 238/9 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, den Fraktionen Einladungen zu diesem Ortstermin zur Verfügung zu stellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 786 2002 1. Die Vorlage OF 237/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 238/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 283/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. Annahme bei Enthaltung SPD

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