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Verkehrliche Situation vor der Schule für Sehbehinderte in der Fritz-Tarnow-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Schulleiter hat sich mit der Bitte um Unterstützung an den Ortsvorsteher gewandt. Wir fragen daher den Magistrat , ob er bereit bei diesen in dieser e-mail genannten Mängel für Abhilfe zu sorgen , da die Sicherheit für Behinderte Vorrang hat? Ist es möglich, anstelle der Kölner Teller, eine andere geschwindigkeitsreduzierende Maß-nahme vorzusehen? Auf jeden Fall sollte dem Wunsch nach einem Zebrastreifen nachgekommen werden, auch wenn dies nicht in einer Tempo 30 Zone vorgesehen ist. Bei seiner Entscheidung

Inhalt

Antrag vom 03.11.2001, OF 237/9

Betreff:

Verkehrliche Situation vor der Schule für Sehbehinderte in der Fritz-Tarnow-Straße

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Schulleiter hat sich mit der Bitte um Unterstützung an den Ortsvorsteher gewandt.

Wir fragen daher den Magistrat ,

ob er bereit bei diesen in dieser e-mail genannten Mängel für Abhilfe zu sorgen , da die Sicherheit für Behinderte Vorrang hat?

Ist es möglich, anstelle der Kölner Teller, eine andere geschwindigkeitsreduzierende Maß-nahme vorzusehen?

Auf jeden Fall sollte dem Wunsch nach einem Zebrastreifen nachgekommen werden, auch

wenn dies nicht in einer Tempo 30 Zone vorgesehen ist.

Bei seiner Entscheidung möge der Magistrat bedenken, daß sich in der Nachbarschaft dieser Schule zwei weitere Schulen und eine Kindertagesstätte befinden .

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
1. 1. Die Vorlage OF 237/9 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, den Fraktionen Einladungen zu diesem Ortstermin zur Verfügung zu stellen. 2. 1. Die Vorlage OF 238/9 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, den Fraktionen Einladungen zu diesem Ortstermin zur Verfügung zu stellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 786 2002 1. Die Vorlage OF 237/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 238/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 283/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. Annahme bei Enthaltung SPD

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