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Tempo 30 in der Rheinlandstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung in einigen Teilen der Rheinlandstraße könnte zur Reduzierung der Lärmbelastung für die Bevölkerung und zur Verbesserung der Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger führen, die die Stra ß e queren wollen.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2006, OF 237/6

Betreff:

Tempo 30 in der Rheinlandstraße

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, auf welchen Streckenabschnitten in der Rheinlandstra ß e die Einrichtung von Tempo 30 sinnvoll wäre.

Begründung:

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung in einigen Teilen der Rheinlandstraße könnte zur Reduzierung der Lärmbelastung für die Bevölkerung und zur Verbesserung der Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger führen, die die Stra ß e queren wollen.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 237/6Tempo 30 in der Rheinlandstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Oktober 2006OMOM 538Tempo 30 in der RheinlandstraßeDirektanregung
  3. 19. Januar 2007STST 241Tempo 30 in der RheinlandstraßeStellungnahme
  4. 24. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 852Tempo 30 in der RheinlandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 538 2006 Die Vorlage OF 237/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

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