Ortsbeiratsbudget auf einen Euro pro Person erhöhen
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, das Ortsbeiratsbudget von 0,50 Euro auf 1,00 Euro pro Einwohner zu erhöhen, um wichtige Projekte in den Stadtteilen zu unterstützen. Dies wird den Stadtteilen und den hier lebenden Menschen zugutekommen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Ortsbeiratsbudget von derzeit 0,50 Euro wird wieder ab 2022 auf 1,00 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhöht.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 unterstützt und fördert mit seinem Budget wichtige Projekte in seinen fünf Stadtteilen. Die zur Verfügung stehenden Mittel des Budgets reichen leider nicht aus. Die Haushaltslage der Stadt erlaubt die Wiederherstellung der vor einigen Jahren üblichen Höhe des Budgets auf 1,00 Euro. Dies wird unseren Stadtteilen und den hier lebenden und arbeitenden Menschen zugutekommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2022Sie sind hierOFOF 236/10Ortsbeiratsbudget auf einen Euro pro Person erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 135Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Ortsbeiratsbudget auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhöhenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und AfD (= Ablehnung)