Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, das Ortsbeiratsbudget von 0,50 Euro auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner zu erhöhen. Dies soll die Unterstützung wichtiger Projekte in den Stadtteilen fördern und die Haushaltslage der Stadt ermöglicht dies. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der finanziellen Mittel für die Stadtteile.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Das Ortsbeiratsbudget von derzeit 0,50 Euro wird wieder ab 2022 auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhöht. In den Haushalt 2022 werden ausreichende Mittel eingestellt.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 unterstützt und fördert mit seinem Ortsbeiratsbudget wichtige Projekte in seinen fünf Stadtteilen. Die zur Verfügung stehenden Mittel des Ortsbeiratsbudgets reichen leider nicht aus. Die Haushaltslage der Stadt erlaubt die Wiederherstellung der vor einigen Jahren üblichen Höhe des Ortsbeiratsbudgets auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner. Dies wird den Stadtteilen und den hier lebenden und arbeitenden Menschen zugutekommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2022OFOF 236/10Ortsbeiratsbudget auf einen Euro pro Person erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 135Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Ortsbeiratsbudget auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhöhenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)