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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 beantragt die Bereitstellung von 90.000 Euro im Haushalt 2022 zur Einrichtung von drei Trinkbrunnen im Ortsbezirk 9. Dies soll den freien Zugang zu Trinkwasser fördern und zur inklusiven sowie klimawandelgerechten Stadtentwicklung beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 9 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten in o.g. Haushaltstelle

EUR 90.000,00

einzustellen für die Einrichtung von 3 Trinkbrunnen im Ortsbezirk 9 an folgenden Standorten:

Ginnheimer Kirchplatz

Spielplatz am Wasserturm

Vor der Dornbuschkirche

Sollte es an diesen Standorten nicht möglich sein, sollen in Absprache mit dem Ortsbeirat 9 Alternativstandorte im Ortsbezirk gefunden werden.

Begründung

Der freie Zugang zu Trinkwasser in der Stadt ist ein wichtiger Baustein im Sinne der Inklusion und einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung. Derzeit werden in einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe unter Federführung des Umweltamtes Standorte für den Bau neuer Trinkbrunnen in Frankfurt geprüft. Die Arbeitsgruppe hat Kriterien für die Auswahl von Standorten für Trinkbrunnen entwickelt und ein Trinkbrunnenmodell für Frankfurt ausgewählt, das wichtige Anliegen aller Ämter vereint.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. März 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.03.2022 im OBR 9 angenommen.

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22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2022 290 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO I, TOP 34
Angenommen
Etatanregung EA 167 2022 Die Vorlage OF 234/9 wird als gemeinsamer Antrag von GRÜNE und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass als weiterer Standort die Ginnheimer Hohl eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeBFF
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen SPD und FDP (= Ablehnung)

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