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(Blauer) Abfallbehälter für die Maybachstraße, etwa im Knick der Straße in Richtung Norden

Vorlagentyp: OFFDP
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Maybachstraße, etwa im Knick der Straße in Richtung Norden Vorgang: OM 502/16 OBR 9; ST 1688/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem etwa 1.000 zusätzliche Mülleimer bzw. Abfallbehälter im Stadtgebiet neu aufgestellt werden sollen - siehe z. B.- Artikel "Stadt sagt Dreck den Kampf an" der FNP vom 01.04.2017 - wird wohl auch ein einzelner Abfallbehälter für die obige Örtlichkeit zur Verfügung stehen. Der Magistrat wird gebeten, nun doch einen einzelnen Abfallbehälter an dieser Stelle anzubringen. Begründung: Im Widerspruch zu gegenteiligen Behauptungen wurde ein Abfallbehälter an besagter Stelle in der Vergangenheit unbedingt benötigt und wird es auch weiterhin. Der Spielraum, den sich der Magistrat inzwischen selbst geschaffen hat, dürfte eine Berücksichtigung erleichtern.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2017, OF 232/9

Betreff: (Blauer) Abfallbehälter für die Maybachstraße, etwa im Knick der Straße in Richtung Norden Vorgang: OM 502/16 OBR 9; ST 1688/16

Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem etwa 1.000 zusätzliche Mülleimer bzw. Abfallbehälter im Stadtgebiet neu aufgestellt werden sollen - siehe z. B.- Artikel "Stadt sagt Dreck den Kampf an" der FNP vom 01.04.2017 - wird wohl auch ein einzelner Abfallbehälter für die obige Örtlichkeit zur Verfügung stehen. Der Magistrat wird gebeten, nun doch einen einzelnen Abfallbehälter an dieser Stelle anzubringen.

Begründung: Im Widerspruch zu gegenteiligen Behauptungen wurde ein Abfallbehälter an besagter Stelle in der Vergangenheit unbedingt benötigt und wird es auch weiterhin. Der Spielraum, den sich der Magistrat inzwischen selbst geschaffen hat, dürfte eine Berücksichtigung erleichtern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2016OFOF 74/9Blauer Abfallbehälter für die MaybachstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. September 2016OMOM 502(Blauer) Abfallbehälter für die MaybachstraßeDirektanregung
  3. 5. Dezember 2016STST 1688(Blauer) Abfallbehälter für die MaybachstraßeStellungnahme
  4. 7. April 2017Sie sind hier
    OFOF 232/9(Blauer) Abfallbehälter für die Maybachstraße, etwa im Knick der Straße in Richtung Norden
    Ortsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 11 · 27.04.2017
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 232/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE. und BFF (= Annahme)

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