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Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der Gangstraße

Vorlagentyp: OFWBE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das chaotische Parken rund um die Stadthalle Bergen ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr hinnehmbar, Feuerwehrzufahrten, gekennzeichnet durch entsprechende Beschilderung, werden regelmässig mißachtet- Einfahrten, Zufahrten und absolutes Halteverbot werden überhaupt nicht beachtet und somit sind auch die Rettungsfahrzeuge nicht in der Lage die Stadthalle anzufahren. /."~'? / , / //l/. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 16 am 04.06.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 832 2002 Die Vorlage OF 231/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei 5 Enthaltungen CDU

Inhalt

Antrag vom 18.05.2002, OF 231/16

Betreff:

Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der Gangstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, folgendes zu veranlassen:

  1. Der Berger Marktplatz wird als Parkplatz für die Stadthalle ausgewiesen.
  2. Die entsprechenden Hinweisschilder sind in der Marktstrasse, Gangstrasse, Am Weißen Turm, Landgraben und Nordring aufzustellen.
  3. Mit der SAALBAU GmbH zu erreichen, dass bei Veranstaltungen in der Stadthalle Bergen bei Vertragsabschluss im Vertrag auf den Parkplatz Berger Marktplatz hingewiesen wird und somit Vertragsbestandteil ist.

Begründung:

Das chaotische Parken rund um die Stadthalle Bergen ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr hinnehmbar,

Feuerwehrzufahrten, gekennzeichnet durch entsprechende Beschilderung, werden regelmässig mißachtet-

Einfahrten, Zufahrten und absolutes Halteverbot werden überhaupt nicht beachtet und somit sind auch die Rettungsfahrzeuge nicht in der Lage die

Stadthalle anzufahren. /."~'? / , / //l/.

Antragstellende Fraktion: WBEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 231/16Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der Gangstraße
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 4. Juni 2002OAOA 832Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der GangstraßeAnregung
  3. 18. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1771Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der GangstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 832 2002 Die Vorlage OF 231/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei 5 Enthaltungen CDU

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