Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der Gangstraße
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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke18.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz und klimaresiliente Begrünung an öffentlichen Plätzen19.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz17.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-MailBegründung
Das chaotische Parken rund um die Stadthalle Bergen ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr hinnehmbar. Feuerwehrzufahrten, gekennzeichnet durch entsprechende Beschilderung, werden regelmäßig missachtet. Einfahrten, Zufahrten und absolutes Halteverbot werden überhaupt nicht beachtet und somit sind auch die Rettungsfahrzeuge nicht in der Lage, die Stadthalle anzufahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.10.2002, ST 1771 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 12.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 15.08.2002, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 832 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 69 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage OA 832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3529, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 04.06.2002, OA 832
entstanden aus Vorlage: OF 231/16 vom 18.05.2002
Betreff:
Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der Gangstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes zu veranlassen:
- Der Berger Marktplatz wird als Parkplatz für die Stadthalle ausgewiesen.
- Die entsprechenden Hinweisschilder sind in der Marktstraße, Gangstraße, Am Weißen Turm, Landgraben und Nordring aufzustellen.
- Mit der SAALBAU GmbH ist zu erreichen, dass bei Veranstaltungen in der Stadthalle Bergen bei Vertragsabschluss im Vertrag auf den Parkplatz Berger Marktplatz hingewiesen wird und dies somit Vertragsbestandteil ist.
Begründung:
Das chaotische Parken rund um die Stadthalle Bergen ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr hinnehmbar.
Feuerwehrzufahrten, gekennzeichnet durch entsprechende Beschilderung, werden regelmäßig missachtet.
Einfahrten, Zufahrten und absolutes Halteverbot werden überhaupt nicht beachtet und somit sind auch die Rettungsfahrzeuge nicht in der Lage, die
Stadthalle anzufahren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2002OFOF 231/16Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der GangstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
- 4. Juni 2002Sie sind hierOAOA 832Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der GangstraßeAnregung
- 18. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1771Parksituation vor der Stadthalle Bergen (Schelmenburgplatz) und in der GangstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)