Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung finanzielle Mittel für die Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch im Haushaltsplan 2022 bereitstellt. Dies ist notwendig, da seit der Erstellung der Pläne im Jahr 2011 keine Mittel zur Umsetzung zur Verfügung standen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ausreichende finanzielle Mittel zur baureifen Planung und eigentlichen Umgestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch in den Haushaltsplanentwurf 2022 einzustellen Das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt am Main hat auf Anregung des Ortsbeirates im Jahr 2011 Pläne zur Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch ausgearbeitet und den Ortsbeiratsmitgliedern übergeben. Für die Umsetzung der Pläne stehen immer noch keine Mittel zur Verfügung. Nach mehr als 10 Jahren Wartezeit sollte jetzt endlich gehandelt werden.
Begründung
Das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt am Main hat auf Anregung des Ortsbeirates im Jahr 2011 Pläne zur Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch ausgearbeitet und den Ortsbeiratsmitgliedern übergeben. Für die Umsetzung der Pläne wurden bisher noch keine Mittel eingestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022Sie sind hierOFOF 230/9Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2022EAEA 163Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau DornbuschEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.